BRINEK: DOPPELBUDGET STÄRKT DIE SEGMENTE BILDUNG, AUSBILDUNG, WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

Wien, 9. Mai 2003 (ÖVP-PK) Die Regierung hat sich im Doppelbudget für eine Verstärkung der Segmente Bildung, Ausbildung, Wissenschaft und Forschung ausgesprochen. Damit gibt es Entwicklungsmöglichkeiten für die Jugend und ein Potential für die wirtschaftliche Weiterentwicklung, und auch Arbeitsplätze im wissenschaftlichen Bereich. In den Bereichen Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen kommt es zwischen 1999 und 2004 fast zu einer Verdoppelung. Das kann sich sehen lassen. Das sagte heute, Freitag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek. ****

Natürlich würden die Universitäten 2003 nun nicht im Luxus leben, das wäre geschönt, "aber wer kann sich schon einen Luxus leisten? Wir
können aber mit Fug und Recht sagen, dass ab 2004 vollrechtsfähigen Universitäten ein ausreichendes Globalbudget erhalten, das auch Gehaltssteigerungen und Implementierungskosten enthält. Sie haben die
Möglichkeit umzuschichten, ohne die zwingenden Vorschriften des Bundeshaushaltsgesetzes berücksichtigen zu müssen." Positive Effekte aus der Neuorganisation und Gewinne aus der vollen Rechtsfähigkeit seien dabei noch gar nicht eingerechnet.

Brinek zeigte sich verwundert, dass SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal noch im Herbst 2002 in der "Kleinen Zeitung" gemeint hatte, er könne sich aus seiner ORF-Erfahrung heraus vorstellen, dass
zehn Prozent Einsparungen sowieso keiner spüre. "Die spürt man schon,
halte ich ihm entgegen", denn man müsse eben auf jeder Ebene gut haushalten, konterte die ÖVP-Abgeordnete.

Auch müsse man sich um die Finanzierung der Fachhochschulen keine Sorgen machen. "Wir haben das Plansoll des Fachhochschul-Entwicklungsplanes für 2004/05 bereits jetzt erreicht und sind im Herbst weiter, als es der Entwicklungsplan vorsieht." Ziel des Fachhochschulausbaues bis 2004/05 sei das Angebot von insgesamt 6.000 Anfängerstudienplätzen und 21.000 Gesamtstudienplätzen im Fachhochschulsektor. Bereits ab Herbst 2003 gebe es 7.400 Anfängerstudienplätze, also einen Überhang von 23 Prozent, und die Zahl der Gesamtstudienplätze werde 22.500 betragen, also um sieben Prozent mehr. "Damit ist auch die Zielsetzung für 2004/05, das Verhältnis von Studienanfängern an Fachhochschulen und Universitäten auf 1:3 zu bringen, bereits 2003/04 erreicht. Die Relation Bewerber/Aufgenommene war 2002/03 erstmals deutlich rückläufig. In 40 von 124 Studiengängen konnten die Anfängerstudienplätze erstmals mangels geeigneter Bewerber nicht zur Gänze besetzt werden. Man könne daher nicht davon ausgehen, dass alle
eingerichteten Studiengänge auf Dauer eingerichtet bleiben. Ab 2003/04 stehen weitere 921 Anfängerstudienplätze zur Verfügung, für die bereits im Frühjahr 2002 die Bundesfinanzierung zugesagt wurde und die sich in der Genehmigungsphase befinden", erläuterte die Abgeordnete abschließend.
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