DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (12. 05. - 16. 05.) Beginn der Budgetberatungen im Ausschuss, Ausschüsse, Bundesrat

Dienstag, 13. Mai

Mit einem öffentlichen Budgethearing mit Experten beginnen im Budgetausschuss die Vorberatungen über den Doppelhaushalt
2003/04. (9 - 13 Uhr, Budgetsaal)

Daran schließen Beratungen über das Budgetbegleitgesetz an. (13 -18 Uhr)

Bundesratspräsident Herwig Hösele überreicht Ehrenzeichen an Bundesrätin Johanna Schicker und Bundesrat Walter Grasberger. (Empfangsalon, im Anschluss an Sitzungen der Bundesrats-Ausschüsse)

Mittwoch, 14. Mai

Die Vorberatungen des Budgetausschusses werden mit den Kapiteln Bundeskanzleramt mit Dienststellen (9 - 11 Uhr), Kunst (11 - 12 Uhr), Sport (12 - 13 Uhr), der Gruppe I - Oberste Organe (13 - 15 Uhr) und neuerlich mit dem Budgetbegleitgesetz (15 - 18 Uhr) fortgesetzt.

Mit einer Debatte über die Tätigkeitsberichte des Verkehrs-Arbeitsinspektorats für die Jahre 1999 - 2001 beginnt eines
Sitzung des Verkehrsausschusses. Da die Berichte im Ausschuss enderledigt werden sollen, ist dieser Teil der Sitzung
öffentlich. Außerdem auf der Tagesordnung: Änderungen des Kraftfahrgesetzes und vier Anträge der Oppositionsfraktionen (49, 44, 24 und 50). (12 Uhr, Lokal VIII)

Donnerstag, 15. Mai

Der Budgetausschuss debattiert die Kapitel soziale Sicherheit (9
- 11.30 Uhr), Jugend, Familie und Senioren (11.30 - 12.30 Uhr), Konsumentenschutz (12.30 - 13.30 Uhr), Land- und Forstwirtschaft sowie Wasserwirtschaft (13.30 - 16.30 Uhr) und Umwelt (16.30 - 18 Uhr).

Der Bundesrat tritt zu seiner 696. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats vom 29. April sowie das am 7. Mai beschlossene Emissionshöchstmengengesetz-Luft und die Änderung des
Ozongesetzes sowie des Immissionsgesetzes-Luft. (12 Uhr)

Der Familienausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen, in der
eine Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses auf der Tagesordnung steht. (14.30 Uhr)

Freitag, 16. Mai

Die erste Ausschusswoche zum Budget wird mit Beratungen der
Kapitel Frauen (9 - 10.30 Uhr), Gesundheit (10.30 - 12 Uhr) und militärische Angelegenheiten (12 - 15 Uhr) abgeschlossen.

Der Landwirtschaftsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen; die Tagesordnung steht noch nicht fest. (9 Uhr)

(Schluss)

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