Parnigoni: Chaotische Zustände rund um das Projekt ADONIS

Schwere Versäumnisse Strassers - Funknetz für Exekutive gefährdet

Wien (SK) SPÖ-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni sieht das Projekt ADONIS - das Kommunikationssystem der Exekutive und der Blaulichtorganisationen, wie auch des Bundesheeres - gefährdet. "Ein entsprechend ausgebautes Funknetz entscheidet in manchen Fällen über Leben und Tod. Dieses ist aber derzeit massiv gefährdet - und das durch die Schuld von Innenminister Strasser. "Strasser hat es ganz offensichtlich verabsäumt, bei der Ausschreibung des Netzbetreibers die Länder einzubinden und somit die entsprechenden Blaulichtorganisationen an Bord zu holen." ****

Das Funknetz der österreichischen Exekutive sei überaltert, manche Geräte 30 Jahre alt. Das neue Projekt Adonis - mit über 20.000 Funkgeräten für die Exekutive und mindestens 60.000 anderen Nutzern -hätte nach Jahren der Planung nunmehr Anfang April in Probebetrieb gehen sollen. Tatsächlich sei davon aber nichts zu bemerken, "vielmehr herrschen chaotische Zustände". Dem Vernehmen nach wollen immer mehr Blaulichtorganisationen abspringen, berichtet Parnigoni:
So wolle die Feuerwehr statt 4.000 Geräte nur mehr 200 bestellen und das Bundesheer wolle sich ganz aus dem Projekt zurückziehen. Das System hätte aber nur dann für den einzelnen Benützer zu erträglichen finanziellen Bedingungen funktioniert, wenn es die geplanten 80.000 Benutzer gegeben hätte. Dann wäre für jedes Gerät neben dem Anschaffungspreis von rund 600 Euro jährlich eine Betreibergebühr von rund 1000 Euro zu bezahlen gewesen. Wenn aber die Zahl der Nutzer wesentlich kleiner wird, steige nicht nur der Anschaffungspreis sondern auch die Betreibergebühr stark an. Parnigoni: "Wenn die Hälfte aussteigt, erhöht sich der Preis und die Betreiberkosten werden sich verdoppeln, wenn nicht verdreifachen." Der SPÖ-Sicherheitssprecher wirft dem Minister "grobe Fahrlässigkeit" vor, weil er es verabsäumt habe, die entsprechenden Blaulichtorganisationen an Bord zu holen.

Außerdem stelle sich mittlerweile die Frage, ob die ADONIS-Technologie nicht schön langsam überholt sei. Im Zeitalter von ISDN und UMTS würden sich im Bereich der Datenübertragung viel mehr Möglichkeiten bieten, wie die Übermittlung von Bildern, Einsatzplänen und Fingerprints.

Die SPÖ werde jedenfalls eine parlamentarische Anfrage einbringen, um in die recht dubiose ADONIS-Angelegenheit Licht zu bringen. "Minister Strasser steht vor den Scherben seiner Politik. Er hat in den letzten drei Jahren die Zügel schleifen lassen, keine Folgenabschätzung betrieben und keine Verträge abgeschlossen", so Parnigoni. (Schluss) se

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