Lopatka: "Zukunftsaufbau" statt "Zukunftsklau"!

ÖVP seit 2000 die österreichische Erfolgspartei

Linz, 25. April 2003 (ÖVP-PK) "'Österreich bewegen' ist zurecht das Motto unseres Parteitages", sagte heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka am 32. ordentlichen Bundesparteitag der ÖVP in Linz. "Hier in Linz hat sich die größte und stärkste Partei der Republik versammelt, die bereit ist, die Haupt- und Erstverantwortung für die Menschen unseres Landes wahrzunehmen", so Lopatka. "Wir haben ein klares Zukunftskonzept und gehen unbeirrbar den eingeschlagenen Weg einer Reform- und Erneuerungspolitik weiter. Wir wollen Österreich bewegen. Denn Stillstand bedeutet Rückschritt." Ein Umstand, den die SPÖ bis heute nicht wahrhaben wolle. Hier in Linz habe sich eine politische Bewegung versammelt, "die keine Partei ausgrenzt, die mit ihren Reformvorhaben über den nächsten Wahltag hinausgehen will, die personell, inhaltlich und organisatorisch so stark ist, dass sie es sich zutraut, die großen Reformen anzupacken und umzusetzen." Eine politische Bewegung, die für "Zukunftsaufbau" statt "Zukunftsklau" -dem neuen Markenzeichen der SPÖ - stehe. Streik löse gar nichts, Arbeit löse Probleme, nicht Arbeitsniederlegung. ****

"Die Wählerinnen und Wähler haben uns diese Politik bisher sehr gelohnt", sagte Lopatka. Seit Wolfgang Schüssel Bundeskanzler sei, habe es zwölf große Wahlgänge gegeben. "Zwölf Mal sind wir auf dem Prüfstand gestanden, zwölf Mal waren wir erfolgreich." Dieses Dutzend an Erfolgen sei der schlagende Beweis für die Breite und Stärke dieser Gesinnungsgemeinschaft, die von der Gemeindeebene bis zu den Nationalratswahlen deutlich gereift sei. Im Gegensatz dazu habe die SPÖ stagniert. Die Sozialdemokraten hätten in den Landeshauptstädten Graz und Innsbruck die schlechtesten Ergebnisse seit 1945, bei der Nationalratswahl 2002 und der NÖ Landtagswahl 2003 das drittschlechteste Ergebnis erreicht. "Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg und wir sind seit 2000 die österreichische Erfolgspartei. Unsere harte Arbeit, unsere herausragenden Spitzenkandidatinnen und -Kandidaten und unsere Zukunftskompetenz wird auch in Zukunft von den Wählerinnen und Wählern honoriert werden!"

"Dies alles ist auch der persönliche Erfolg von jedem Einzelnen von uns", so Lopatka. "Ich danke deshalb insbesondere Maria Rauch-Kallat, deren Qualitäten als Generalsekretärin ich im Wahlkampf letzten Herbst kennen und schätzen gelernt habe." Sie habe mit ihrem Team in der Lichtenfelsgasse 7 die letzten vier Jahre die Parteiarbeit mit großem Einsatz und Einfühlungsvermögen gemanagt. "Das alles ist vor allem auch der persönliche Erfolg unseres Parteiobmannes Wolfgang Schüssel", so Lopatka. Wolfgang Schüssel mache es sich aber nicht leicht. "Wenn er einen Weg als richtig anerkannt hat, geht er ihn, mag er noch so steil und steinig sein. Auf Wolfgang Schüssel ist Verlass!" Aber man möge auch an andere ÖVP-Bundesparteiobmänner wie Alois Mock, Erhard Busek, Josef Riegler denken, die mit ihren Vorstellungen immer ihrer Zeit voraus waren. Dies ganz im Gegensatz zur SPÖ, die weder Ideen, Visionen noch den Mut zu Reformen hätte. Anstelle eines ordentlichen Pensionskonzeptes würden von Alfred Gusenbauer Feinschmeckerrezepte aufgestellt. "Das haben die Menschen auch am 24. November gespürt, dass Zukunftskompetenz und Visionen für Österreich bei uns zu Hause sind."

"Durch die Reformpolitik und die Erneuerungskraft, die wir ausstrahlen, sind wir für engagierte Jugendliche wieder attraktiv geworden", sagte Loptaka. Diese Chance gelte es zu nützen. Vielfalt und Offenheit, Tradition und Modernität, das spiegle auch der heutige Bundesparteitag wieder. "Unsere Stärke ist unsere Struktur mit den neun starken Landesparteien, die über Orts- und Stadtgruppen bei den Menschen tief verwurzelt sind. Diese Breite müssen wir nützen, um als große, soziale Integrationspartei der politischen Mitte den Erfolgskurs der letzten Jahre fortzusetzen."

"Wir leben in einer Zeit der Umbrüche, des Wandels, der Veränderung. Diese Veränderungen wollen wir so gestalten, dass der notwendige Wandel für die Menschen bewältigbar ist", so Lopatka. Krieg, Terror und weltweite Probleme am Arbeitsmarkt seien leider Belege der unsicheren Zeit, in der wir leben. "Wir sind in so guter Verfassung, dass wir in einer gemeinsamen Kraftanstrengung diesen großen Herausforderungen gerecht werden können und Österreich in eine gute Zukunft führen werden." Die Aufgabe bestünde daher darin, die ÖVP personell, inhaltlich und organisatorisch fit zu halten. Die wichtigste Aufgabe einer politischen Führung sei es aber - wie es Richard von Weizsäcker auf den Punkt gebracht habe -, "das langfristig Notwendige, kurzfristig mehrheitsfähig zu machen", so Lopatka abschließend.

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