VP-Tschirf: SPÖ-Polemik an Niveaulosigkeit nicht mehr zu unterbieten!

SPÖ-Politik der sozialen Kälte besonders in Wien spürbar!

(Wien, ÖVP-Klub): "Die unqualifizierten Ausritte des Wiener SP-Abgeordneten Kopietz gegen den Landesparteiobmann der Wiener ÖVP sind an Niveaulosigkeit nur noch schwer zu unterbieten", kritisierte heute der Klubobmann des ÖVP-Rathausklubs, LAbg. Matthias Tschirf, den verbalen Amoklauf des SPÖ-Landesparteisekretärs. Gerade Alfred Finz habe Zeit seines Lebens sein soziales Gewissen zum Maßstab seiner Politik und seines Beruflebens gemacht, wie allein ein Blick auf seinen Lebenslauf zeigt. Anstatt dass die SPÖ sich inhaltlich konstruktiv in die Reformdiskussion einbringt, wie dies die christdemokratischen Gewerkschafter tun, hat die SPÖ noch nicht einmal ihr eigens angekündigtes Konzept vorgelegt."****

Dass die SPÖ sich in gewohnter Weise nachhaltigen Reformen für die Zukunft unseres Landes verweigert und in alte Blockadepolitik verfällt, ist an sich nichts Neues. Im Gegenteil: Das Beseitigen der SPÖ-Altlasten trifft vor allem die heutige Generation! Allein die Schuldenpolitik der Sozialisten hat den Österreichern Milliarden gekostet. Tausende Arbeitsplätze gingen durch die Misswirtschaft sozialdemokratischer Funktionäre verloren. "Unser Land zahlt heute noch rund 7 Milliarden Euro Zinsen für die Kreisky'schen Altschulden. Das nimmt uns heute fast jeden Gestaltungsspielraum!", attackiert Tschirf die SPÖ. Allein die Konsum-Pleite der Genossen beispielsweise kostete das Unternehmen und die Volkswirtschaft rund 1,9 Milliarden Euro! Unzählige Mitarbeiter standen wegen der verfehlten Politik diverser Funktionäre damals auf der Straße. "Das ist unsoziale Politik!", so Tschirf weiter.

Soziale Kälte beweisen die Sozialdemokraten besonders in Wien: Seit sie 2001 die Alleinregierung in der Bundeshauptstadt stellen, ergießt sich eine wahre Belastungswelle über die Wienerinnen und Wiener. "Leider trifft die SPÖ-Politik wieder einmal die sozial schwächeren Bewohner! Allein die Teuerungen bei den Fahrtarifen der Wiener Linien, die Erhöhungen bei den Kindergartenbeiträgen und den Wiener Bädern treffen vor allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!", kritisiert Tschirf, dem als jahrzehntelanges ÖGB-Mitglied der soziale Kahlschlag in Wien ein Dorn im Auge ist, die Politik der SPÖ-Stadtregierung. "So diente auch die maßlos überteuerte Stromsteuer, die allein auf das Konto von Bürgermeister Häupl ging, einzig und allein dem Schutz der Wienstrom vor dem geöffneten Markt. Leider traf die Abgabenlast wieder die kleineren Stromkunden!" Die Liste der unsozialen Belastungen ließe sich endlos fortsetzen.

Vor diesem Hintergrund ist es unglaublich, wie sich eine Partei der angeblichen sozialen Gerechtigkeit, die Arbeitslose und Milliardenschulden zu Lasten nachfolgender Generationen zu verantworten hat, in substanzloser und untergriffiger Kritik an jenen ergeht, die unser Land für die Zukunft fit machen wollen. "Gerade Alfred Finz hat in seinem politischen und beruflichen Leben gezeigt, wie man soziales Gewissen mit Reformfreudigkeit im Interesse des Wohlfahrtsstaates erfolgreich verbinden kann. Auf die Vorschläge der SPÖ wartet man seit Monaten vergeblich", schloss Tschirf.. (Schluss)

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