"Die Presse" Leitartikel: "Berliner Stadtteil: Knittelfeld" (von Anneliese Rohrer)

Ausgabe vom 18.4.2003

Wien (OTS) - Alles ist größer, alles ist wichtiger, alles hat eine bedeutendere Dimension in Deutschland. Und dennoch erinnern die Vorgänge in der SPD zur Zeit derart frappant an jene in der FPÖ im Sommer 2002, dass man schon glauben könnte, Knittelfeld sei ein Stadtteil von Berlin: Der Aufstand kommt aus den eigenen Reihen, der Angriff auf die Parteispitze von "links" im Namen der Basis und des "kleinen Mannes"; von Verrat an der eigenen Wählerschaft ist die Rede, die Mehrheit der Regierungskoalition ist durch die Verweigerung einiger Abgeordneter gefährdet.
Diese vergleichende Betrachtung zwischen Wien und Berlin hat ihre Ursachen im aktuellen Befund: Eine Regierungspartei in Schwierigkeiten muss sich zu schmerzhaften Maßnahmen entschließen und die Parteispitze bekommt prompt den Vorwurf an den Kopf geworfen, sie hätte sich vom Volk "entfremdet", leide unter Realitätsverlust, müsste zurück auf den Weg der wahren Parteilehre gezwungen werden. Und Oskar Lafontaine ist der Jörg Haider der deutschen Politik, weil Gerhard Schröder dort ist, wo Lafontaine gerne wäre.
Man kann die Vorgänge in Deutschland von einem aufgeregten oder einem gelassenen Standpunkt aus betrachten. Von ersterem aus würde man von einer einmaligen Revolte des linken SPD-Flügels sprechen, dabei jedoch das Jahr 1982 vergessen, als sich der legendäre SPD-Kanzler Helmut Schmid mit ganz ähnlichen Vorgängen konfrontiert sah. Von der Seite der Gelassenheit allerdings könnte man sagen: Erstens nützen ein paar SPD-Politiker die Ferienzeit zur Profilierung; zweitens ist Schröder kein Schmidt und Meister des Kompromisses; drittens wird es beim kommenden SPD-Sonderparteitag am 1.Juni - so wie seinerzeit bei dem schwierigen Kosovo-Beschluss - um die Vertrauensfrage für den Kanzler und somit um den Fortbestand der rot-grünen Regierung gehen. Selbst wenn bis dahin die Frage nicht geklärt ist, wer nun in der falschen Realität lebt - die Parteispitze oder die revoltierende Gruppe rund um "Wir sind die Partei" -, so wird doch mit hoher Wahrscheinlichkeit die Panik vor dem Verlust der Macht, Schröder die Mehrheit auf diesem Parteitag bringen, die er zum Weiterregieren braucht. Es sei denn, das notwendige Ärger-Management in beiden Parteiflügeln versagt derart, dass es zu einer Eigendynamik mit unvorhersehbaren Folgen kommt. Also doch noch einmal: Denk ich an Knittelfeld. . .
Gerhard Schröder hat genügend Probleme zu bewältigen, ohne die Knüppel, die ihn seine Parteifreunde vor die Füße werfen: Die Wirtschaftsforschungsinstitute bescheinigen ihm, seit Jahren keine konsistente Politik betrieben und jetzt kein Konzept zu haben; das Budgetdefizit ist außer Kontrolle; internationale Institutionen beginnen die Kreditwürdigkeit Deutschlands in Zweifel zu ziehen; die Arbeitslosigkeit bleibt auf Rekordhöhe; Konsumenten und Unternehmer sind verunsichert, die Bevölkerung wegen der internationalen Kriegssituation noch dazu. Mehrmals hat man sich von Schröder-Reden in den letzten Monaten den Beginn einer neuen politischen Offensive erwartet - vergeblich.
In Österreich sollte man sich Schadenfreude verkneifen. Denn die Vorgänge in Deutschland haben eben eine andere Dimension und schwere Folgen auch für uns. Man wird es früh genug merken.

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