DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (22. 04. - 25. 04.) Besuche von Kofi Annan und Vaclav Klaus, Ausschüsse

Mittwoch, 23. April

UN-Generalsekretär Kofi Annan zu Besuch im Parlament: Nach einem Gespräch mit Nationalratspräsident Andreas Khol (11 Uhr) in
dessen Amtsräumen trifft der UN-Generalsekretär mit dem Präsidium des Nationalrats, den Klubobleuten und den außenpolitischen Sprechern der vier Parlamentsfraktionen zusammen. (11.20 Uhr, Empfangsalon)

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags trifft mit Mitgliedern des Finanzausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (14 Uhr, Lokal III)

Der Bericht der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2000 und der Arbeitsinspektionsbericht 2001 stehen an der Spitze der
Tagesordnung einer Sitzung des Sozialausschusses. Da die beiden Berichte im Ausschuss enderledigt werden sollen, ist dieser Teil
der Sitzung öffentlich. Außerdem auf der Tagesordnung der bei diesen Punkten nicht öffentlichen Sitzung: Ein Antrag der Koalitionsfraktionen betreffend eine pauschalierte Abgabe von Dienstgebern geringfügig beschäftigter Personen (74/A) und ein SP-Antrag zum gleichen Thema (76/A). (15 Uhr, Lokal VI)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den Staatspräsidenten der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, zu einem Gedankenaustausch. (15.30 Uhr, Empfangsalon)

Zweiter Nationalratspräsident Heinz Fischer lädt zu einer Feierstunde anlässlich des 70. Geburtstags des Präsidenten des Österreichischen Pensionistenverbands, Bundesminister a.D. Karl Blecha. (17.30 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Donnerstag, 24. April

Der Umweltausschuss beginnt seine Beratungen mit einer Aktuellen Aussprache. Den Mitgliedern des Gremiums liegen außerdem vor:
Entwurf eines Emissionshöchstmengengesetzes - Luft, ein Antrag
der Grünen (40/A) und zwei Anträge der Sozialdemokraten (29/A und 43/A).
(11 Uhr, Lokal VIII)

Die Novellierung des Bankwesengesetzes, des Glückspielgesetzes,
des Kapitalmarktgesetzes, des Versicherungsaufsichtsgesetzes und
des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes bildet den 1., die VAG-Novelle 2003 den 2. Punkt der Tagesordnung einer Sitzung des Finanzausschusses. (13 Uhr, Lokal VI) (Schluss)

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