Respekt und Anerkennung für neue EU-Mitglieder

Der Bundespräsident zur Ratstagung in Athen

Wien (OTS) - „Die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in die Europäische Union bedeutet nicht nur eine eindrucksvolle Erweiterung und Vergrößerung der EU, sondern ist auch ein entscheidender Meilenstein in der weiteren Aussöhnung des Kontinents nach Jahrzehnten der Spaltung, der militärischen Auseinandersetzungen und des Kalten Krieges“ - das erklärte Bundespräsident Thomas Klestil heute anlässlich der Ratstagung der EU in Athen.
Europa habe damit in beeindruckender Weise der Welt gezeigt, wie durch politische Weitsicht und Toleranz im Wege von gewaltfreien und freundschaftlichen Verhandlungen ein ganzer Kontinent zusammenwachsen kann, so der Bundespräsident. Trotz unterschiedlicher historischer Strukturen und vielfältiger Kulturen ist Europa einen wichtigen Schritt vorangekommen, zu einer Zone des Friedens, der Stabilität und des Wohlstandes zu werden.
Bundespräsident Klestil erinnerte in seiner Erklärung auch daran, dass die neuen Mitglieder in den letzten Jahren vielfältige Opfer erbracht haben, um ihre politischen und wirtschaftlichen Strukturen den Anforderungen der Union entsprechend anzugleichen: „Dafür gebühren ihnen Respekt und Anerkennung“.
Mit dem heutigen erfolgreichen Abschluss des Beitrittsprozesses, der 1998 mit der Aufnahme von Verhandlungen unter österreichischem Vorsitz begonnen hatte, kann jedoch noch kein Schlusspunkt der Entwicklung in der Union gesetzt worden sein: „Vielmehr sollten wir unsere neuen Partner bei ihren Bemühungen um Vertiefung der Integration weiterhin mit Sympathie und Energie unterstützen“, so der Bundespräsident. Überdies sei Europa solange unvollständig, solange nicht auch wichtige und zutiefst europäische Staaten Südosteuropas gleichfalls EU-Mitglieder sind. Trotz aller Schwierigkeiten bei der Erfüllung der Voraussetzungen müsse es nämlich ein besonderes Anliegen Österreichs sein, den Prozess der Heranführung der südosteuropäischen Ländergruppe an die Union zu beschleunigen.
Das sei auch die Absicht des „Zentraleuropäischen Gipfeltreffens“ am 22. und 23. Mai in Salzburg, zu dem er 17 Staatsoberhäupter Mittel-und Osteuropas eingeladen habe, so der Bundespräsident. Salzburg könne ein Forum dafür bilden, Zukunftsperspektiven zu diskutieren und damit den „Impuls von Athen zu verstärken“.
Bundespräsident Klestil wies in seiner heutigen Erklärung schließlich auch darauf hin, dass der Irak-Krieg die Notwendigkeit erwiesen habe, besser als bisher vitale europäische Interessen im Nahen Osten – und anderen Teilen der Welt – vertreten zu können. Nicht zuletzt deshalb werden klare Zielvorgaben und Strukturen für die europäischen Außenbeziehungen notwendig sein. Auch in der Wahrnehmung seiner weltpolitischen Verantwortung bedarf es jener Weitsicht und jenes politischen Mutes, den Europa in den letzten Jahren ausgezeichnet hat.

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