Sensation im EP: Pirker setzt Nulltoleranzpolitik durch

Schallende Ohrfeige für Drogenliberalisierer

Straßburg/Wien, 10. April 2002 (ÖVP-PK) "Es ist ein großartiger Erfolg, dass meine Initiative gegen eine Drogenliberalisierung eine breite Zustimmung im Europäischen Parlament gefunden hat. Wir sind gegen eine Freigabe Haschisch und gegen jede Aufweichung der UN-Drogenkonventionen", ist der EVP-ED-Sicherheitssprecher Dr. Hubert Pirker hochzufrieden mit dem Ausgang der heutigen Abstimmung. Sogar Abgeordnete der Grünen und Liberalen Fraktionen unterstützten die Europäische Volkspartei und ihren Sicherheitssprecher Pirker im Kampf gegen den Resolutionsentwurf einer grünen Europaparlamentarierin, die eine Legalisierung von Haschisch und anderer sogenannter 'weicher Drogen' gefordert hatte. "Sozialisten und links-grüne Utopisten sind unterlegen. Das Europaparlament vertritt jetzt mehrheitlich meine Linie: Null Toleranz im Kampf gegen Drogen", so der ÖVP-Europaparlamentarier weiter. ****

Am 16. und 17. April 2003 findet in Wien eine Konferenz des UN-Wirtschafts- und Sozialausschusses statt, bei der die EU mit einer Delegation vertreten sein wird. Mit dem heutigen Ergebnis kann nun das Europäische Parlament bei dieser Drogenkonferenz klar gegen alle Liberalisierer auftreten und die UNO dabei unterstützen, die UN-Drogenkonventionen beizubehalten und sie in vollem Umfang in allen Mitgliedstaaten in Kraft zu setzen.

Nach einer Vielzahl breiter und europaweiter Erhebungen habe bereits jeder dritte junge Europäer mindestens einmal Cannabis probiert - das Einstiegsalter für den ersten Drogengebrauch sinkt. "Diese Fakten sind eine Aufforderung an uns, noch engagierter gegen eine Legalisierung von Drogen zu kämpfen. Die EVP steht dabei für ein Programm, dass gleichzeitig Prävention, Repression und Reintegration im Kampf gegen Drogen bietet. Der heutige Erfolg im Europaparlament ist für mich und die EVP Ansporn und Bestätigung, den Kampf gegen Drogen und jeden Versuch einer Liberalisierung mit unverminderter Härte fortzusetzen - gerade weil Sozialisten und Grüne es in Zukunft schwerer haben werden", sagte Pirker abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

MEP Dr. Hubert PIRKER, Tel.: 0033-3-8817-5447
(hpirker@europarl.eu.int) oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED
Pressestelle, Tel.: 0032-475-79 00 21 (pschulmeister@europarl.eu.int)

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0011