"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Vergeudete Energie" (Von Anita Heubacher)

Ausgabe vom 3. April 2003

Innsbruck (OTS) - Seit Mitte der 90er-Jahre weiß die Politik, was mülltechnisch auf sie zukommt. Schon damals war klar, dass ab 2004 durch die Deponieverordnung Deponien eigentlich ausgedient haben und der Bund auf Müllverbrennung setzt. In Tirol hat sich die Landesregierung erst im Sommer 2001 zu einem Ja zum Müllofen durchgerungen. Um dann nach Querelen in der Regierung und schlechter Vorbereitung am Nein der Wörgler Bürgerinitiative zu scheitern.
Im Sommer 2002 setzte die Politik auf die so genannte zweitbeste Lösung. Eine mechanisch-biologische Anlage, also Müll sortieren und teils deponieren, den Rest verbrennen. Mit diesem Konzept will man verhindern, dass der Altlastensanierungsbeitrag seitens des Bundes erhöht wird. Ein paar Monate später beschloss das Land, den Ball den Abfallverbänden zuzuspielen. Im März 2003 segnete der Landtag die entsprechende Gesetzesänderung ab. Wohl wissend, dass mit diesem "Konzept" beim Bund kein Staat zu machen ist. Jetzt stellt sich heraus, dass die Politik ihrem eigenen "Konzept" nicht traut und vorsichtshalber Ausschau hält, wohin man den Müll exportieren könnte. Im schlimmsten Fall müsste die Müllbehandlungsanlage in drei Jahren stehen. Bis jetzt ist der Standort unbekannt. Wer sagt, dass nicht die nächste Bürgerinitiative auf den Plan tritt und auch dieser Variante den Garaus macht? Auch mit einer noch so guten Argumentation ist Bürgerinitiativen nicht beizukommen, wie man zuletzt in Fügen gesehen hat.
Ob ein Müllofen gebraucht wird oder nicht, ist keine Bauch-, sondern eine Kopfentscheidung. Als Ex-LHStv. Herbert Prock sagte, man müsse den Müllofen im Notfall verordnen, hat er Recht gehabt. Jetzt wartet die Politik, bis sich die Gemüter beruhigen, um dann in 15 Jahren einen Müllofen zu bauen. Inzwischen zahlen wir Millionen dafür, dass die Politik keine Mülllösung hat und andere mit unserem Wertstoff in ihrem Müllofen Energie erzeugen.

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