Grüne fordern Einberufung UNO-Generalversammlung

Lunacek begrüßt "Friedens"-Regenbogenfahne

OTS (Wien) - Die Einberufung einer Sonder-Generalversammlung der Vereinten Nationen forderte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulrike Lunacek, heute im Zuge der Plenardebatte zum Krieg gegen den Irak. "Die politische Debatte um die völkerrechtliche Beurteilung dieses Krieges muß wieder in die UNO gebracht werden," betonte die Grün-Abgeordnete. "Mit dem Angriff auf den Irak haben sich die USA und ihre Bündnispartner über das Völkerrecht und die UNO hinweggesetzt.," kritisierte Lunacek das Vorgehen der Regierung Bush und ihrer Verbündeten. Der gemeinsame Grünen-SPÖ-Antrag fand jedoch nicht die Zustimmung der Regierungsfraktionen.

In ihrer Rede ging Lunacek auch auf die "PACE"-Regenbogenfahnen ein, die die Grünen nach der Rede des Bundeskanzlers in ihren Sitzreihen aufspannten. "Die Regenbogenfahne ist bei uns als Symbol der Lesben-und Schwulenbewegung bekannt geworden, der ich auch angehöre," verwies Lunacek auf die politische Bedeutung, die die Regenbogenfahne in den letzten Jahren erhalten hat. "Unter dem Regenbogen haben jedoch viele Platz, auch jene, die jetzt für den Frieden auf die Straße gehen", begrüßte Lunacek die Verwendung dieses Symbols für die neue Friedensbewegung. "Ohne Frieden haben Menschenrechte nämlich nirgendwo eine Chance," erklärte Lunacek abschließend.

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