SPÖ-Driemer: "Alte Hüte von Neuhuber"

Wien (SPW-K) - Als "mehr als enttäuschend" bezeichnete der
Vorsitzende des Planungsausschusses, SPÖ-Gemeinderat Johann Driemer,
die heutigen Aussagen von ÖVP-Gemeinderat Neuhuber zur Wiener
Stadtplanung. Außer dem "Aufwärmen alter Hüte, die auch durch
oftmaliges Wiederholen nicht richtiger werden", sei von Neuhuber
nichts Essenzielles zu vernehmen gewesen. "Abgesehen davon hat sich
Neuhuber als Planungssprecher selbst disqualifiziert, denn er weiß
offensichtlich nicht einmal, dass die Wiener Bauordnung und somit
auch deren Änderung nicht in die Kompetenz des Planungsausschusses
fällt", so Driemer.****

Neuhubers Mutmaßungen und Anschuldigungen hinsichtlich angeblich
"undurchsichtiger Widmungsgewinne" wies Driemer vehement zurück. "Ich
denke nur an das Beispiel `mehrwert simmering`, wo durch den
Strukturplan für das südliche Gasometervorfeld ein wirklich
Vorbildliches Modell für Public Private Partnership gefunden wurde.",
unterstrich. Driemer. Nicht zuletzt bieten gerade die Strukturpläne
verbesserte Möglichkeiten für mehr BürgerInnenbeteiligung bereits im
Vorfeld von Flächenwidmungsverfahren. Leider habe der ehemalige
Planungsstadtrat Görg dieses Instrument vollkommen ungenutzt
gelassen, während jetzt mit den Masterplänen für die Aspanggründe und
das Gasometervorfeld sowie den derzeit in Ausarbeitung befindlichen
Strukturplänen für die Donau-City und das Westbahnhofgelände hier
wieder ein wesentlicher Schritt Richtung BürgerInnenbeteiligung
gesetzt werde.

Zur Sensengasse erinnerte Driemer daran, dass die vorliegende
Lösung in intensiver und langer Zusammenarbeit mit der Lokalen
Agenda-Gruppe erarbeitet wurde. Die Lokale Agenda 21 als
Beteiligungsinstrument sei zudem mit Beginn dieses Jahres auf weitere
Bezirke ausgedehnt und schrittweise für alle Wiener Bezirke
ermöglicht worden. Auch im Bereich der FIAT-Gründe seien die
BürgerInnen in den Planungsprozess in mehrfacher Hinsicht durch
Informationsausstellungen, Diskussionsveranstaltungen etc.
eingebunden gewesen. "Die Planung in Wien ist effizient und
bürgernah. Was manchmal dabei allerdings hinderlich ist, sind
zahlreiche "Würmer" noch aus der Zeit des früheren Planungsstadtrates
Görg, mit denen die Wiener Stadtentwicklung zur Zeit zu kämpfen hat",
so Driemer abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis: SPÖ Klub Rathaus, Presse
Mag. Michaela Zlamal
Tel.: (01) 4000-81930
Mobil: 0699 1/944 77 40
mailto:michaela.zlamal@spoe.at

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