Landtag zu Arbeitsgesprächen im Freistaat Thüringen

Diskussionen zu bürgernaher Gesetzgebung und Neuordnung des Föderalismus

Bregenz/Erfurt (VLK) – Landtagspräsident Manfred Dörler und die Mitglieder des Europaausschusses des Vorarlberger
Landtages wurden gestern, Montag, im Landtag des deutschen Freistaats Thüringen von Präsidentin Christine Lieberknecht empfangen. Die Ländle-Abgeordneten erwiderten damit einen
Besuch der Thüringer vom Oktober letzten Jahres. Bei dem Arbeitstreffen in Erfurt sprachen die Parlamentarier über
die Gesetzesfolgenabschätzung, Föderalismus-Fragen sowie wirtschaftliche Aspekte von Spitzensport und Tourismus.
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In der Gesetzesfolgenabschätzung geht es um
qualifizierte Politikberatung, die sich auf die ureigenste
Aufgabe des Parlamentarismus bezieht. Notwendigkeit,
Dringlichkeit und Folgewirkungen legistischer Regelungen
sollen damit optimiert und Überregulierungen im Sinne einer bürgernahen und transparenten Politik vermieden werden. LTP Dörler: "Gemeinsam mit unseren Thüringer Kolleginnen und
Kollegen wollten wir prüfen, wie dieses Instrument in der parlamentarischen Arbeit wirkungsvoll eingesetzt werden
kann. Ziel ist bei einer Verringerung der Quantität eine
Steigerung der Qualität bei Gesetzen."

Weitere Arbeitsgespräche gab es zur Neuordnung des
Föderalismus sowie zur regionalwirtschaftlichen Bedeutung
des Tourismus. Bei einem Besuch im Olympiastützpunkt
Oberhof informierten sich die Gäste aus Vorarlberg über die wirtschaftliche Bedeutung des Spitzen- und Breitensports
und der Sportinfrastruktur in Thüringen.

Zwischen den Ländern Deutschlands und Österreichs gibt
es auf parlamentarischer Ebene seit Jahren eine gute
Zusammenarbeit, die insbesondere im Hinblick auf die
Debatte um die Stärkung der Regionen in Europa wichtig ist,
so Dörler: "Die EU-Erweiterung erfordert ein stärkeres Zusammenrücken der Regionen, um deren Bedeutung für das
gemeinsame Europa zu unterstreichen. Tagungen wie diese
tragen zur Integration bei und fördern die europäische
Idee."
(hapf/gw/dig,nvl)

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