Die Wahrheit kehrt zurück

WirtschaftsBlatt-Kommentar von Engelbert Washietl

Wien (OTS) - Fünf Kriegstage genügten, um Geflechte aus propagandistischen Lügen, Notlügen, Halbwahrheiten und Selbsttäuschungen zu zerstören. Beginnen muss man mit der Aufzählung gleich im eigenen Land, dessen schwarze Spitzenpolitiker seit vielen Jahren das Wort Neutralität nicht mehr hören konnten und nicht mehr aussprechen wollten. Siehe da, in der Stunde der Argumentationsnot fliesst es dem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel so klaglos über die Lippen, als sei er seit jeher der treueste Anwalt des österreichischen Neutralitätsstatus.

Unverständlich ist das nicht: Brauchbare Abfangjäger sind keine da, die Landesverteidigung hinkt weit hinter ihren Erwartungen nach, sicherheitspolitische Optionen Richtung EU sind unausgegoren. Was bleibt also einer Regierung übrig, als am Einzigen festzuhalten, was nichts kostet und woran die Leute gerne glauben: am weitgehend seines Inhalts beraubten Begriff Neutralität.

Eine ganz andere Dimension hat freilich der Zusammenbruch des amerikanischen Propaganda-Gebäudes. Präsident Bush, der seit mehr als einem Jahr einige hundert Terrorverdächtige in Käfigen auf Guantanamo hält und ihnen jeden Rechtsbeistand verweigert, verlangt unter Berufung auf die Genfer Konvention eine humane Behandlung amerikanischer Kriegsgefangener durch Irak.

Dem schliesst sich jedermann an, Kriegsgefangene sollen überall human behandelt werden, im Besonderen freilich von den USA.
Wurden nicht irakische Soldaten, die sich ergaben, genau so für die amerikanischen TV-Kameras "vorgeführt“ wie die US-Gefangenen für den arabischen Sender Al Jazeera? Die USA müssen sich entscheiden, ob sie einen weltweit gültigen Verhaltenskodex wollen oder bloss einen zur Befriedigung amerikanischer Interessen.

Wenn die USA Kriegsverbrecher jagen, sich aber unter Androhung militärischer Gewalt dagegen verwehren, dass sich im Ernstfall auch amerikanische Staatsbürger vor dem internationalen Gericht in Den Haag verantworten müssten, machen sie sich unglaubwürdig.

Dennoch - die freie Welt leidet mit, wenn amerikanische Kriegsgefangene von unbarmherzigen TV-Kameras abgetastet werden. Diese Kameras werden von Medienpools bedient, die ähnlich in die irakische Armee "eingebettet“ sind wie westliche Medienpools in die US-Armee. Die Wahrheit, auch wenn sie einen getretenen und entstellten Eindruck macht und uns alle verstört, gibt Lebenszeichen.

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