VP-Klubobmänner: "Länder bündeln ihre Stärken"

Graz/Wien, 21. März 2003 (ÖVP-PK) Der steiermärkische Landtags-Klubobmann Christopher Drexler hat ebenso wie LH Waltraud Klasnic in der Landeshauptleutekonferenz mit Beginn des Jahres turnusgemäß den Vorsitz der VP-Klubobmännerkonferenz übernommen. Aus diesem Anlass kamen heute, Freitag, die neun VP-Klubobmänner, LH Waltraud Klasnic, der Präsident des Bundesrates Herwig Hösele und ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka im Grazer Landhaus zu einer Klausur zusammen. ****

Im Mittelpunkt der Tagung stand die Analyse des Regierungsprogramms mit den damit verbundenen Auswirkungen auf die Länder. VP-Generalsekretär und Abg. z. NR Reinhold Lopatka ging dabei näher auf die Vorhaben der Regierung Schüssel II ein und informierte die Klubobmänner über jene Inhalte des Regierungsprogramms, die Auswirkungen auf die Bundesländer haben. Die Themen dabei reichen von der Demokratie- und Staatsreform, über Arbeits- und Sozialfragen bis hin zur Verwaltungsreform. VP-General Lopatka: "Es wird künftig sehr wichtig sein die Kompetenzen und Innovationen, die aus den Ländern kommen, zu bündeln und zu koordinieren. Dadurch kann auch die Arbeit der Regierung nachhaltig gestärkt werden."

Ein weiteres Thema war der von Bundesratspräsident Herwig Hösele ins Leben gerufene "Österreich-Konvent". Hösele wies dabei vor allem auf die Stärkung der Länderrechte sowie die Stärkung der Steuerhoheit der Länder hin. Auch die Klubobmänner äußerten hier den dringenden Wunsch nach einer starken Einbindung der Länder im Zuge des Konvents.

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