"Neues Volksblatt" Kommentar: "Risiko" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 15. März 2003

Linz (OTS) - Natürlich handelt es sich bei dem Streit um zwei grüne Gruppierungen auf dem Stimmzettel für die Niederösterreich-Wahl zunächst um den alten Konflikt in diesem Lager. Da stehen wieder einmal die bürgerlichen Grünen gegen die inzwischen etablierten alternativen. Doch ist dieses zungenbrecherische Spiel zwischen GRÜNE und GRÜNÖ nicht ganz ungefährlich auch für die anderen Parteien. Ein Beispiel aus Linz soll das verdeutlichen: Da trat bei einer Gemeinderatswahl neben der Kommunistischen Partei, Kurzbezeichnung KP, ein Kommunistischer Bund, Kurzbezeichung KB, an. Prompt erklärte der Verfassungsgerichtshof die Wahl wegen der Verwechselbarkeit der beiden Gruppierungen für ungültig. Die Wiederholung des Wahlganges brachte den beiden Kleinparteien nicht viel. Draufgezahlt hat aber die ÖVP, die gegenüber dem ersten Durchgang vier Mandate einbüßte. In Niederösterreich mag die FPÖ ihr eigenes Süppchen kochen, wenn sie die GRÜNÖ unterstützen zu müssen glaubt. Für eine siegessichere ÖVP auf dem Weg zur absoluten Mehrheit ist die mögliche Anfechtung und Wiederholung einer Wahl jedenfalls ein unnötiges Risiko. LH Erwin Pröll will sich verständlicherweise nicht einmischen, aber kann man über dieses Risiko wirklich allein die Beamten entscheiden lassen?

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