"Kleine Zeitung" Kommentar: Ein Gegacker wie in einem aufgescheuchten Hühnerhof (Von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 11.03.2003

Graz (OTS) - Zwischenwahlen sind eine ständige Bedrohung für die Koalition.

Man soll Äpfel nicht mit Birnen vergleichen, trotzdem tut man es immer wieder. Die Gemeinderatswahlen in Kärnten waren eine Einladung, aus den Ergebnissen weit reichende Schlüsse abzuleiten, auch wenn es sich um das sprichwörtliche Lesen im
Kaffeesud handelte.

Die Versuchung war einfach zu groß: Erstens handelte es sich um die erste Wahl nach der Regierungsbildung und zweitens fand sie in der Wahlheimat von Jörg Haider statt, der oft
schon weg, aber öfter noch da ist und dessen Launen nach wie vor eine Bedrohung für die Koalition in Wien darstellen.

Nun: Eine Rückendeckung für die Bundesregierung war der Stimmentest in Kärnten wahrlich nicht. Die Blauen kamen zwar im Vergleich mit den Gemeinderatswahlen in Graz mit einem
blauen Auge davon, doch war der Aderlass in den Städten Klagenfurt und Villach ebenso verheerend. Auch in Haiders Festung brechen die Fundamente weg. Wenn die Schwarzen den
bescheidenen Zuwachs bejubeln, weil ein Plus eben ein Plus sei, dann grenzt das an Selbstbetrug. Für die Kanzler-Partei muss es ein Alarmzeichen sein, dass sich die von Haider
enttäuschten Wähler den Roten zuwandten, während bei den Nationalratswahlen und auch noch in Graz die ÖVP die Erbmasse der sich auflösenden FPÖ fast völlig einstreifte.

Es ist zu früh, bereits von einem Trend zu sprechen. Die Landtagswahlen in Niederösterreich können in drei Wochen schon wieder eine ganz andere Antwort geben. Nach Niederösterreich
ist Oberösterreich an der Reihe und dann folgt Tirol, wo ebenfalls ein Landeshauptmann nach der absoluten Mehrheit greift.

Marschieren die drei schwarzen Landesfürsten durch, wird es für die SPÖ und wohl auch für Alfred Gusenbauer eng, dem bisher die Frage nach der Schuld an der Niederlage bei den
Nationalratswahlen erspart geblieben ist. Scheitern Erwin Pröll, Josef Pühringer und Herwig van Staa, die eine andere als die schwarz-blaue Koalition wollten, an ihren hohen Zielen, darf
sich Wolfgang Schüssel zwar als der Größte fühlen, doch kommt dafür die ÖVP ins Trudeln.

Voraussetzung ist freilich, dass die Bundesregierung überhaupt festen Boden unter den Füßen findet. Derzeit herrscht ein Gegacker wie in einem aufgescheuchten Hühnerhof.

Dass der Finanzminister die größte Steuerreform der Geschichte gleich wieder in Frage stellt, kennzeichnet die Konfusion. Der Bundeskanzler muss die Zügel rasch fest in die Hand
nehmen, sonst fährt der Karren in den Graben.****

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