Ackerl: "Sozialer Anstrich ist zuwenig, um jahrzehntelanges Defizit im Sozialbereich aufzuholen"

Sozial-Landesrat zur "Sozialoffensive" der ÖVP Oberösterreich=

Offensichtlich hat die Landes-ÖVP ihre Defizite im Sozialbereich erkannt und versucht nun krankhaft gegenzusteuern. "Sich mittels fremder Federn einen sozialen Anstrich zu verpassen, wird aber sicher nicht reichen, um diese Defizite auch nur annähernd aufzuholen. Die Wähler/innen wissen sehr genau, dass die SPÖ und nicht die ÖVP für die fortschrittliche Sozialpolitik Oberösterreichs verantwortlich sind," so Sozial-Landesrat Josef Ackerl. Aus diesem Grund besteht auch die angebliche Sozial-Offensive der ÖVP aus nicht mehr als "bedrucktem Papier". Bisher hat die ÖVP-Oberösterreich noch keinerlei nennenswerte Vorstellungen oder gar Visionen für den Sozialbereich präsentiert, sondern sich beinah ausschließlich auf das "Herunterbeten" der bereits realisierten Erfolge des SP-Sozialressorts beschränkt.

Genau diesem Stil entspricht auch die heute präsentierte Sozial-Offensive, die seitens überdimensionaler "Pühringer-Plakatköpfe" von der ÖVP bereits seit längerer Zeit gestartet wurde. Zum wiederholten Male verkauft die ÖVP-Oberösterreich darin die Erfolge des SP-Sozialressorts. "Auch an den angekündigten neuen, sozialpolitischen Perspektiven darf gezweifelt werden", so Sozial-Landesrat Josef Ackerl. Die bisherigen Vorschläge der ÖVP-Oberösterreich beschränkten sich auf den Ersatz von qualifizierten Pflegekräften durch Zivildiener oder auf die Kritik am Entwurf für ein OÖ Chancengleichheitsgesetz, das unter Fachleuten als richtungsweisend in der Sozial-Gesetzgebung gilt.

Auf der anderen Seite vermarktet die ÖVP-Oberösterreich vor allem in der Person von Klubobmann Dr. Stockinger bspsw. das Betreubare Wohnen in einer Form, als wäre es ihre Idee gewesen. "Ich vertraue aber auf die Urteilskraft der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, die genau wissen, dass für das Betreubare Wohnen wie die gesamte Sozialpolitik seit Jahrzehnten in Oberösterreich die Sozialdemokrat/innen verantwortlich zeichnen", so Sozial-Landesrat Ackerl. Es sei wichtig, dass die ÖVP-Oberösterreich O wie die SPÖ auch in anderen Fragen c die notwendigen Mehrheiten ermöglicht habe. Darauf beschränke sich aber auch schon ihr "Sozial-Einsatz."

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