Stenzel gratuliert Malta

Positives EU-Referendum wird sich auf Neuwahlen auswirken =

Wien, 10. März 2003 (ÖVP-PK) "Ich freue mich mit dem maltesischen Volk über den Ausgang des Referendums und gratuliere ihm zu dieser wichtigen Entscheidung", sagte die Delegationsleiterin der ÖVP im Europäischen Parlament, Ursula Stenzel, anlässlich des positiven Ergebnisses der EU-Volksabstimmung in Malta. ****

Es sei an sich zu erwarten gewesen, dass sich eine Mehrheit für einen Beitritt zur Europäischen Union ausspricht, denn Maltas Zukunft liege eindeutig in der EU. "Daher ist mit diesem Referendum eine sehr wichtige Vorentscheidung im Hinblick auf die Integration Maltas gefallen", so Stenzel weiter. Das Referendum ist nicht bindend, daher muss der Beitritt erst im maltesischen Parlament ratifiziert werden. "Über das positive Votum der maltesischen Bevölkerung können die Parlamentarier aber nicht mehr nicht hinweg gehen", ist sich die Stenzel sicher. "Es freut mich, dass ich als Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für Malta zu dieser positiven Entwicklung einen Beitrag leisten konnte."

Der Ausgang dieser Volksabstimmung werde sich auf das Ergebnis bei den bevorstehenden Parlamentswahlen in Malta auswirken. "Ich erwarte eine baldige Ausschreibung von Neuwahlen durch die derzeitige Regierung unter Premier Eddie Adami", so Stenzel, "dass diese Regierung den Beitrittsvertrag sehr vorteilhaft verhandelt hat, dürfte sich in einem Wahlergebnis für die national-konservative Partei positiv niederschlagen."

Die Arbeit des Europäischen Parlaments für und mit Malta gehe weiter. Als Berichterstatterin wird Stenzel weiterhin engen Kontakt zu den politischen Verantwortungsträgern vor Ort halten und wichtige Informationsarbeit leisten.

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