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Stimmen für Europa begrüßt positives EU-Referendum in Malta

Wien (OTS) - Als erstes der zehn Beitrittsländer hat vorgestern
die maltesische Bevölkerung über den EU-Beitritt abgestimmt. Dabei sprachen sich 53,6 % dafür aus. Dieses Ergebnis bestätigt die jüngsten Meinungsumfragen, bei denen insbesondere in den letzten Monaten ein deutlicher Anstieg der Befürworterinnen und Befürworter zu verzeichnen war.

Malta war ein spannender Testfall, da die öffentliche Meinung zur EU auf der Insel immer sehr gespalten war. Dabei wurden von den EU-Gegnern oft auch sensible Themen in die Diskussion eingebracht, z.B. Abtreibung, die mit dem EU-Beitritt nichts zu tun haben, da sie nicht in den Zuständigkeitsbereich der EU fallen.

Malta stellte bereits 1990 einen Beitrittsantrag an die Europäische Union, der 1996 durch die maltesische Regierung ruhend gestellt wurde. Nach dem Regierungswechsel 1998 wurde dieser Antrag reaktiviert. Die Beitrittsverhandlungen wurden im Frühjahr 2000 aufgenommen und beim EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2002 abgeschlossen. Nach dem positiven Volksentscheid steht nun als nächster Schritt die Unterzeichnung des Beitrittsvertrages beim EU-Gipfel in Athen am 16. April 2003 an. Unter der Voraussetzung der termingerechten Ratifizierungen des Beitrittsvertrages durch die 15 Parlamente der derzeitigen Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament wird Malta am1. Mai 2994 der Europäischen Union beitreten.

Stimmen für Europa ist ein überparteiliches Netzwerk von Einzelpersonen, Organisationen und Vereinen, die sich seit einem Jahr aktiv für die EU-Erweiterung einsetzen. Neben einem prominent besetzten Personenkomitee leisten die 18 Netzwerkpartner durch ihre Aktivitäten einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung eines Bewusstseins für die Erweiterung.

"Malta hat den Reigen der EU-Referenden erfolgreich eröffnet. Stimmen für Europa ist der Überzeugung, dass damit auch ein positives Signal auf alle anderen bevorstehenden Volksabstimmungen ausgeht," zeigte sich Stimmen für Europa-Projektleiterin Margareta Stubenrauch optimistisch.

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Dr. Margareta Stubenrauch
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