Lopatka: Kurzzeitgedächtnis in SPÖ verbreitet

SPÖ-Regierungen mit teilweise mehr als 20 Mitgliedern

Wien, 7. März 2002 (ÖVP-PK) "Zwar sitzt Norbert Darabos erst seit kurzem in der Löwelstraße, aber das Kurzzeitgedächtnis, das auch seinen Kollegen, Klubobmann Josef Cap, auszeichnet, hat er sich bereits angeeignet", sagte heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg. z. NR Dr. Reinhold Lopatka. Darabos und Cap sollten sich vormalige Regierungen von SPÖ-Bundeskanzlern wie Bruno Kreisky und Franz Vranitzky mit 20 und mehr Regierungsmitgliedern ins Gedächtnis rufen. ****

Die Regierung Schüssel II habe gleich viele Minister wie ihre Vorgängerregierung und zähle damit zu den kleinsten in der Zweiten Republik und in Europa. "Aufgrund der großen Reformen, die wir uns vorgenommen haben und die wegen der Versäumnisse jahrelanger sozialistischer Wahlzuckerl-Politik nötig sind, ist es nun erforderlich, gerade den Bereichen Pensionen und Gesundheit besondere Aufmerksamkeit zu widmen", so Lopatka. Dazu kämen die neuen Herausforderungen der größer werdenden Europäischen Union. Aus diesem Grund gebe es zwei weitere Staatssekretariate, um für die Minister eine entsprechende Unterstützung zu gewährleisten.

Der Vorwurf des absichtlichen Aufblähens der Regierung aus parteipolitisch-taktischen Gründen sei polemisch und unangebracht, sagte Lopatka. Die größte Verschwendung öffentlicher Mittel zu "Propagandazwecken" habe übrigens im Jahr 1999 unter dem damaligen SPÖ-Bundeskanzler Viktor Klima stattgefunden, der Wahlkampf-Hochglanzbroschüren in Millionenhöhe aus Steuermitteln finanziert habe, schloss der ÖVP-Generalsekretär.

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