"Neues Volksblatt" Kommentar: "Seltsame Zeit" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 6. März 2003

Linz (OTS) - =

Seltsame Zeiten: Die Bildungsministerin kündigt
"kürzere Arbeitszeiten" für Schüler an. Die SPÖ, bisher auch immer für eine zeitliche Entlastung der Jugendlichen, ist dagegen. Der neue ÖVP-Generalsekretär kündigt an, jeden Ortsparteiobmann mit einer E-Mail-
Adresse ausstatten zu wollen. Die SPÖ höhnt, das sei spät und zeige mangelnde Bürgernähe. Und das in entscheidenden Punkten vage formulierte Regierungsübereinkommen gerät ohnedies zum Spielball politischer Interpretationen: Die Regierung lässt sich noch nicht wirklich in die Karten blicken, die Opposition sucht daraus das für Bürgerinnen und Bürger am schlechtesten klingende Ergebnis herauszulesen. Was wirklich dahinter steckt, werden die Detailverhandlungen weisen. Das öde Polit-Hick-hack hat uns wieder, demokratiepolitische Ernsthaftigkeit muss weiter auf schon lange vermisste Fortschritte warten.
Dieser geringe Tiefgang gilt auch für aktuelle Umfragen über ÖVP und Koalition. Dass eine Regierung in einer Phase, wo neue nötige Einschnitte, teils oppositionell überzeichnet, bekannt werden, kaum Begeisterung auslöst, braucht wohl nicht extra durch Umfragen belegt werden. L'art pour l'art für Schlagzeiler und Umfrager, mehr ist da angesichts der noch offenen Regierungsarbeit nicht. Seltsame Zeiten.

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