"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Betroffene Freude" (Von Michael Sprenger)

Ausgabe vom 6. März 2003

Innsbruck (OTS) - Der Start der neuen Bundesregierung ist
reichlich misslungen. Die immer wiederkehrende Betonung einer rot-weiß-roten Politik hat ihre Wirkung verloren. Statt Aufbruchstimmung wird über den Zustand der FPÖ und somit über die Instabilität der neuen Bundesregierung diskutiert. Da es auch keine Wiederholung der unsäglichen EU-Sanktionen geben wird, fehlt dem Kabinett Schüssel II zudem ein äußeres Feindbild für den Zusammenhalt.
Doch welche Innenwirkung hat die Koalition für die vier Parlamentsparteien? Grenzt die oppositionelle Betroffenheit über Schwarz-Blau samt der Frage „Warum haben wir gewählt?“ nicht schon längst an Heuchelei? Ist es nicht vielmehr so, dass alle vier Parteien insgeheim froh sind über genau diese Koalition?
Zum Beispiel die Volkspartei. Zweifelsohne hat sich der Kanzler von allen möglichen Optionen für den willfährigsten Partner entschieden. Ob Wolfgang Schüssel nun schon am Beginn des Sondierens die FPÖ als Partner im Visier gehabt hat, ist dabei unerheblich. Er wusste über die Verfassung der Freiheitlichen Bescheid und entschied sich für die Fortsetzung der Koalition. Die FPÖ selbst war die große Verliererin der Wahl. Trotzdem sieht sie in der Neuauflage der Koalition mit der ÖVP ihr politisches Überleben. Und die SPÖ? Auch in der Löwelstraße wird man insgeheim froh sein, dass man sich die undankbare Rolle des Juniorpartners in einer von Schüssel geführten großen Koalition ersparen konnte. So kann die SPÖ auf der Oppositionsbank ihre Chance nützen, um die notwendige Parteireform zu einem Abschluss zu bringen. Selbst in den Reihen der Grünen finden sich immer mehr Stimmen, die erleichtert darüber sind, dass sie sich den Charme einer Zerreißprobe erspart haben.
Auch wenn die Neuauflage von Schwarz-Blau nicht dem Wählerwillen entsprechen mag, für die Logik der Parteien ist es vielleicht geradezu eine ideale Farbenkombination. michael.sprenger@tt.com

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion - Tel.: 05 04 03/ DW 601

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001