Heinzl: Unterstütze Erwin Pröll in seinem Eintreten gegen eine erneute schwarzblaue Koalition

Für Niederösterreich ein leichtes, VPFP-Neuauflage zu verhindern - VPNÖ-Mandatare brauchen nur dagegen zu stimmen

St. Pölten, (SPI) - "Obwohl wir politisch nur ausgesprochen selten eine derart übereinstimmende Meinung vertreten, so ist Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll in seinem Eintreten gegen die Neuauflage einer schwarzblauen Koalition ganz und gar zu unterstützen. Hier droht eine erneute ‚Chaos- und Belastungsaktion', die den Menschen die Taschen leert, deren Gesetzesvorhaben vor den Obersten Gerichtshöfen enden und deren ‚Reformeifer' sich nur darauf konzentriert, möglichst neue Belastungen für die ArbeitnehmerInnen und möglichst neue Einnahmequellen für ihre eigene Klientel zu finden", so der St. Pöltner SPÖ-Bezirksvorsitzende NR Anton Heinzl.****

Prölls Gegenstimme im VP-Bundesparteivorstand sollte allerdings nur der erste Schritt gewesen sein. Die VP-Niederösterreich stellt im Parlament 17 Abgeordnete. Erwin Pröll sollte als VPNÖ-Landesparteivorsitzender eine ihm folgende Vorgehensweise für alle MandatarInnen einfordern. "Denn mit 17 Gegenstimmen der ÖVP aus Niederösterreich hätte eine Neuauflage einer blauschwarzen Koalition keine Chance, das Licht des Tages zu sehen. Sie bliebe in der ‚Dunkelkammer' des Taktierers Schüssels mangels Mehrheit begraben", so Heinzl weiter. Sollten sich auch die oberösterreichischen Mandatare - auch VP-LH Pühringer hat gegen Schwarzblau gestimmt -ebenso anschließen, so könnte der parlamentarische Widerstand in Verhandlungen für andere Regierungskonstellationen münden. "Mir ist schon klar, dass es für Pröll nicht einfach ist, das durchzustehen. Doch sein in der Vergangenheit in der VP-Bundespartei gepflegtes Rollenverständnis als maßgeblicher Einflussfaktor sollte ihm zur Hilfe gereichen. Sollten ihm die VPNÖ-Mandatare nicht folgen (wie ihm auch sein politischen Ziehsohn Ernst Strasser, der ja mit Schüssel gestimmt hat, auch in den Rücken gefallen ist), so ist nicht nur Prölls Führungsqualität zu hinterfragen, es dürfen auch berechtigte Zweifel an der Glaubwürdigkeit seiner nach außen zur Schau getragenen Ablehnung von Schwarzblau aufkommen", so Heinzl abschließend. (Schluss) fa

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-St. Pölten
NR Anton Heinzl
Tel.: 0676 41 60 397

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN0005