"Neues Volksblatt" Kommentar: "Absurd" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 22. Februar 2003

Linz (OTS) - =

Die Würfel sind gefallen. Die ÖVP wird mit der FPÖ
über eine gemeinsame Regierung verhandeln. Die Reaktionen aus dem roten und grünen Lager sind polemisch bis absurd. Die Frage der Grünen Petrovic, wozu überhaupt gewählt worden sei, könnte beispielsweise mit der Gegenfrage beantwortet werden: Wozu Petrovic überhaupt in der Politik tätig ist. Petrovic dürfte vergessen haben, dass die Wahlen vom November des vergangenen Jahres gegenüber den Wahlen zuvor eine eindeutige Verschiebung der Kräfteverhältnisse gebracht haben, die es sogar den Grünen ermöglicht hat, eine Neuauflage von Schwarz-Blau zu verhindern.
Im Klartext: Alle Repräsentanten von Rot und Grün, die sich jetzt in Jammerei üben, hätten es selbst in der Hand gehabt, für eine andere Regierungskonstellation zu sorgen. Schüssel ist jeder möglichen Koalition offen gegenüber gestanden und die ÖVP hat in zig Verhandlungsrunden - gerade mit SPÖ und Grünen - alles unternommen, um tragfähige Kompromisse zu finden. Dass es den Grünen letztlich an Mut zur Regierungsverantwortung gefehlt hat und die SPÖ hinter Gusenbauer nicht bereit gewesen ist, in den Kernfragen künftiger Politik konkrete Schritte zu vereinbaren, ist weder die Schuld Schüssels noch die der ÖVP.

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