OÖNachrichten 22. Feb. 2003 "VP-FP mit allen Vorbehalten" von Hans Köppl

Am Ende einer langen Sondierungsreise sind wir also wieder am Ausgangspunkt angelangt. Wir alle, die wir das Verhandlungsgeschehen nach der Nationalratswahl vom 24. November misstrauisch bis gutgläubig verfolgt haben. Die Frage, was nun das Ganze sein hat sollen, ist müßig, solange nicht heraußen ist, was die Reise gebracht hat. Es könnte ja sein, dass das alte Gericht, das zum Schluss nur noch zum Kotzen war, tatsächlich nicht bloß aufgewärmt wird, sondern dass uns ein ganz und gar frisch zubereitetes aufgetischt wird.
Vor drei Jahren gabWs einen Aufruhr, als Schwarz und Blau zu Angelobung gingen, diesmal werden es allenfalls Pfiffe und Buhrufe sein, die die alt-neue Regierungsformation über den Ballhausplatz begleiten. Die schweigende Mehrheit wird den Gang mit Skepsis verfolgen, man glaubt zu wissen, was einen erwartet. Nach dem bisherigen Verlauf des Wendeprojekts hegt niemand mehr Illusionen. Faktum ist indes, dass sich Wahlsieger Wolfgang Schüssel zum größten Risiko für sein persönliches politisches Fortkommen sowie für das Stimmenguthaben der VP entschlossen und dass die Bundes-FP sich auf ein Vabanque-Spiel mit ihrer politischen Existenz an sich eingelassen hat.
Die wichtigsten Fragen, die sich dem Beobachter vor Beginn der zweiten schwarz-blauen Regierungsperiode stellen, betreffen die Freiheitlichen. Welche FP ist es, mit der sich Schüssel auf die Regierungsbank setzen will? Wie viel FP hat Herbert Haupt im Griff, welche Rolle spielt Thomas Prinzhorn und was stellt künftig Jörg Haider dar? Die neuerliche schwarz-blaue Koalition ist an und für sich kein größeres Risiko als die alte. Garantie auf Gelingen hätte es auch in keiner anderen Koalitionsvariante gegeben. Hinter einem zuletzt neuen Gusenbauer grummelte eine alt gebliebene Fischer- und Häupl-SP, und Van der Bellen hätte sich vielleicht eine Pilz-Vergiftung geholt. Wie klug ist es jedoch für die VP, gerade dieses Risiko auf sich zu nehmen?
Scheitert diese Regierung wieder vorzeitig, weil mit einer zerrissenen und auf nichts anderes als die Ykleinen LeuteK fixierten FP keine wirklich nennenswerten Reformen durchzubringen sind * ganz zu schweigen von solchen, die der VP-Klientel weh tun 5, dann gehört nicht nur das schwarz-blaue Experiment endgültig der Vergangenheit an, es wird sich danach auch kein schwarz-grünes mehr ausgehen. Die FP-Wähler, die zuletzt zur VP gewandert sind, werden sich enttäuscht anderswohin verflüchtigen. Der nächste Kanzler könnte ein staatsmännisch gewachsener Alfred Gusenbauer sein.
So gesehen ist Schwarz-Blau diesmal zu Erfolg verdammt.

Noch ist es nicht so weit. Noch müssen wir abwarten, was uns Schwarz und Blau inhaltlich anbieten. Einen Unterschied zur Erstauflage wird es in jedem Fall geben müssen: Wolfgang Schüssel wird deutlich mehr - und vor allem nach außen hin deutlich erkennbar k Leadership, auf Deutsch, entschlossene Führungsqualität, an den Tag legen müssen. Einen Schweigekanzler wollen die Österreicher ganz sicher nicht mehr.

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