OÖNachrichten 17. Feb. 2003 "Schade um das Projekt" von Karl Danninger

Schade! Es wäre für Österreich und dessen Zukunft gut gewesen, wenn sich die VP und die Grünen auf ein gemeinsames Regierungsprojekt einigen hätten können. Auch wenn die schwarzen Wirtschaftsvertreter es im Moment anders sehen: Die Grünen blicken auch für sie in die Zukunft, und in Zeiten sich verknappender fossiler Ressourcen wäre ein Partner mit ökologischem Weitblick sicher besser als einer mit rein betriebswirtschaftlicher Sichtweise.
Von der Mitarbeit der Grünen in der Bundesregierung hätte Österreich innen- wie außenpolitisch profitieren können. Österreich wäre endlich wieder Vorreiter gewesen und nicht bloß Mitläufer oder Nachhatscher.
Die Gründe für das Scheitern müssen bei beiden Verhandlungsparteien gesucht werden. Ein guter Bergführer, der einen Partner auf einen Gipfel geleitet, muss darauf schauen, dass der Partner, der erstmals in diesen ungewohnten Höhen unterwegs ist, nicht von dem befallen wird, was man als Höhenangst bezeichnet. Der VP und den Grünen ist genau das passiert. Die ungeübten Aufsteiger sind knapp vor dem Gipfel plötzlich von Höhenangst befallen worden, und der VP ist es nicht gelungen, sie davon freizuhalten.
Das zeigt zweierlei. Die Grünen waren offenbar noch nicht reif für den Gipfel, sie kehrten um. Die VP war ebenfalls nicht reif für einen Partner wie die Grünen.

Natürlich wäre es jetzt leicht, wenn sich die VP wieder den Blauen zuwendete. Sollte man meinen. Doch der von manchen Blauen demütig bis forsch vorgetragene Wunsch nach weiterer Regierungsbeteiligung ist trügerisch. Die FP wäre bequem, aber riskant, was durchaus kein Widerspruch ist.
Doch so billig darf es sich die VP nun ohnehin nicht mehr machen, da sie ja das attraktive Risiko mit den Grünen in Kauf genommen hätte. Es bleibt also ( schließt man eine Minderheitsregierung als Option aus, wie die VP zuletzt nicht müde wurde zu betonen W nur neuerliches Verhandeln mit den Sozialdemokraten übrig. Eine Wendung, die sicher beiden, Schwarzen wie Roten, jetzt viel Phantasie abnötigt.
Hinter das, was VP und Grüne bereits an sachlichen Übereinstimmungen erzielt haben auf den diversen Reformfeldern, werden weder Volkspartei noch Sozialdemokraten zurückgehen können. Die VP nicht, um sich nicht selbst zu desavouieren; die SP nicht, um nicht das Image des ewigen Nein-Sagers, des Brauchmanet und Tuamanet noch zu verstärken. Darin liegt freilich auch die Chance für beide.

Zwölf Wochen sind seit der Nationalratswahl vergangen. In diesen zwölf Wochen ist viel sondiert, geredet, analysiert und verhandelt worden. Es ist viel Zeit vergangen. Noch kann man nicht sagen, dass sie verplempert, also sinnlos vergeudet worden ist. Immerhin hat es ja auch des Faktors Zeit bedurft, dass sich die Grünen überhaupt der Chance bewusst geworden sind, die sich ihnen durch die Regierungsverhandlungen aufgetan hat. Ab jetzt aber wird die Zeit anders bewertet.

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