"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "85 Tage danach" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 17. Februar 2003

Innsbruck (OTS) - Fast sieht es so aus, als sei den Grünen nach
der Nacht des Scheiterns ein Stein vom Herzen gefallen. An dem Gefühl ist was dran, der Grün-Truppe bleiben schließlich unliebsame Kompromisse samt innerparteilicher Belastungsproben einer Regierungsbeteiligung erspart.
Die Grün-Partei ist nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der ÖVP in einer paradoxen Situation: Einerseits hat die ÖVP sie aus dem vorgeblich linksextremistischen Eck geholt und ihre Angriffe der vergangenen Jahre selbst als das entlarvt, was sie waren: taktisch motiviertes Wahlkampfgetöse. Andererseits haben sich bei den Grünen Risse offenbart, die man für überwunden glaubte. Die Querschüsse des Fundi-Flügels mögen den in die Regierung drängenden Van der Bellen zwar klar gemacht haben, wo Grenzen des Kompromisses liegen. Insgesamt haben sie den Grün-Chef geschwächt und dessen politisches Ende eingeläutet.
Der Grünen haben den Praxistest in Sachen Regierungsbildung mangels Geschlossenheit also nicht bestanden. Doch auch Kanzler Schüssel hat in dieser Disziplin keineswegs brilliert: 85 Tage dauert es jetzt schon. Schüssel hat das Seelenleben der Grünen entweder falsch eingeschätzt - oder der Wahlsieger vom 24. November ist einfach nicht zu Kompromissen in zentralen Punkten bereit. Dann will er offenbar etwas ganz anderes: Da die SPÖ schon aus dem Spiel zu sein scheint, bleiben eine Alleinregierung oder doch ein Pakt mit der FPÖ. Letzteres hätte Schüssel schon im Dezember haben können. Er stünde zudem erneut mit einem instabilen Partner da.
Also doch eine Alleinregierung? Salzburgs Landeshauptmann Schausberger hat schon eine gefordert, Generalsekretärin Rauch-Kallat von einer "letzten Möglichkeit" gesprochen. Die nächsten Wochen und Monate werden spannend: Eine stabile Regierung mit großen Reformen wird es so bald offenbar nicht geben. Eher schon Neuwahlen.

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