Macht und Mißtrauen

Von Anneliese Rohrer

Wien (OTS) - Fällt heute, Freitag, in der Irak-Krise tatsächlich die Entscheidung über Krieg oder Frieden? Gewißheit darüber wird es erst im Nachhinein geben. Klarheit aber wird die Sitzung des UN-Sicherheitsrates in einem Punkt schon heute bringen, wenn zwei verschiedene Resolutionen - eine amerikanisch-britische und eine französisch-deutsche auf dem Tisch dieses Gremiums landen: Die Trennlinie in der Beurteilung, ob Iraks Diktator Saddam Hussein nur mit militärischen oder nicht doch noch mit politischen Mitteln zur Entwaffnung zu zwingen ist, verläuft nicht zwischen den USA und Europa, wie dies jetzt in zahllosen Kommentaren über den europäischen Antiamerikanismus und den amerikanischen Antieuropäismus beschrieben und beschworen wird.
Man macht es sich mit dieser Frontziehung einfach zu leicht. Liegt Großbritannien denn nicht in Europa, ist es denn kein Mitglied der Union? Die viel beklagte Kluft, die in der Haltung zum Irak aufgerissen wurde, hat komplexere Ursachen: Nicht überprüfbare Überzeugungen, nicht beweisbares Mißtrauen, gegenseitige Vorwürfe des billigen innenpolitischen Gewinns.
Einen geradezu faszinierenden Anschauungsunterricht, worum es eigentlich geht, lieferten zwei öffentliche Auftritte vergangenes Wochenende: In einer TV-Show in Nordengland verwendete der britische Premier Tony Blair, der treueste Verbündete der USA, in seiner Zusammenfassung der Gefahren, die von Bagdad ausgehen, folgende Worte: "I am convinced" - Ich bin davon überzeugt, ich mag mich irren, aber ich bin überzeugt." Und in München schleuderte der deutsche Außenminister Joschka Fischer dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld fast zeitgleich die Worte ins Gesicht: "I am not convinced" - "Ich bin nicht überzeugt." Auf dieser Basis ist eine gemeinsame Politik schwer denkbar. Und dabei handelte es sich um zwei Europäer. Blair und US-Präsident George W. Bush glauben, daß sich Deutschland und Frankreich irren - und vice versa. Und keine Seite kann den Beweis antreten.
Hinzu kommen Mißtrauen und Vorwürfe: Die deutsche Regierung habe sich in ihrem Pazifismus aus rein innenpolitischen Gründen einzementiert, um nach der damit knapp gewonnenen Wahl im September 2002 nicht als wortbrüchig dazustehen. Umgekehrt wird George W. Bush unterstellt, er nehme sich den Irak auch deshalb vor, um Stimmen der Israel-freundlichen US-Wählerschaft endgültig aus ihrem traditionellen Lager bei den Demokraten zu den Republikanern zu ziehen und so die Dominanz der Konservativen in den USA auf lange Zeit zu festigen. Und der Sozialdemokrat Blair soll sein Helfer sein? Die Argumente landen da leicht in der Irrationalität - und jüngst in den USA sogar in Boykottaufrufen.
Wie tief das Mißtrauen sitzt, zeigen zwei Fakten der letzten Tage:
Das Tonband mit der Stimme Osama bin Ladens wird von den USA als Beweis für die Terrorverbindungen zum Irak vorgeführt, von manchen Europäern aber für eine US-Fabrikation gehalten. Oder der jüngste Raketenfund der Inspektoren: Verstoß gegen die UN-Auflagen, urteilen die USA. Noch lange nicht, sagt Joschka Fischer. Gäbe es in dieser Situation einen Terroranschlag in Europa, würde hier bald die Vermutung auftauchen, er sei von den USA inszeniert worden, um Europa in die "Koalition der Willigen" zu zwingen. Derart vergiftet ist das politische Klima.
Kontinentaleuropa fühlt sich (noch) nicht bedroht. Daher macht es -anders als im Kalten Krieg - auch keinen gemeinsamen Feind mit den USA aus. Kein Wunder, daß nun jene Kluft aufreißt, die die amerikanische Ordnung von der europäischen trennt. Auf US-Seite liegt die Macht. Ob auch der Irrtum dort liegt, wird erst die Geschichte zeigen.

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