"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Was darf es kosten?" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 13. Februar 2003

Innsbruck (OTS) - Sie sind alles andere als einfach, die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen. Am Mittwoch schien sogar gehörig der Wurm in den Gesprächen zu sein. Das ist keine Überraschung. Die beiden Parteien - daran gibt es nichts zu rütteln - kommen einfach aus völlig unterschiedlichen Ecken. Da wäre so manch ideologischer Graben zu überspringen.
Zusätzlich gibt es bei den Grünen laute Störgeräusche. Die Wiener Landesgruppe mobilisiert - neuerdings unterstützt von zwei Tiroler Landtagsabgeordneten - nicht etwa gegen eine Koalition mit der ÖVP. Nein, die Grün-Spitze rund um Parteichef Alexander Van der Bellen soll nicht einmal mit der ÖVP reden dürfen. Fast so, als wäre Wolfgang Schüssel der Leibhaftige.
Da kommt nicht nur mangelndes Demokratieverständnis zum Ausdruck. Wird weiter derart rabiat an der Grün-Parteiführung gerüttelt, kann sich die ÖVP irgendwann einmal mit Grausen abwenden. Womit bewiesen wäre, dass die Grün-Fundis nicht nur inhaltlich rettungslos verbohrt sondern auch politisch unglaublich dumm sein können.
Tatsächlich ist es alles andere als ausgeschlossen, dass Schüssel doch Schwarz-Blau oder eine Minderheitsregierung mit Neuwahlen im Sinn haben könnte. Die selbst ernannten Basisdemokraten besorgen so gesehen des Kanzlers Geschäft: Sie liefern ihm jeden Grund, die Gespräche platzen zu lassen.
Auch bei Koalitionsverhandlungen gilt eine Binsenweisheit: Ist ein Wille zur Zusammenarbeit da, dann gibt es einen Weg zu Kompromissen. Allerdings müsste die ÖVP den Grünen in für diese sensiblen Bereichen wie Studiengebühr oder Ökosteuer entgegen kommen. Dann können Van der Bellen und Co. ihrer Basis Pensions- und Gesundheitsreform verkaufen.
Doch Kompromisse sind auch mit SP oder FP möglich. Letztendlich liegt der Ball bei Schüssel: Welchen Preis will er für eine Koalition zahlen? Mit der Antwort hält er immer noch hinter dem Berg.

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