FAMILIENLEISTUNGEN VON 1990 BIS 2000 UM 72 PROZENT GESTIEGEN Sozialministerium legt Sozialbericht 2001 - 2002 vor

Wien (PK) - Im Jahrzehnt von 1990 bis 2000 sind die Familienleistungen um 72 % gestiegen, die Altersleistungen
stiegen im gleichen Zeitraum um 69 %. Dies geht aus dem jüngsten Bericht über die soziale Lage samt Analysen und
Ressortaktivitäten für den Zeitraum 2001 bis 2002 vor, der vor kurzem dem Parlament zugeleitet wurde. Dem Sozialbericht zufolge betrugen die nach der EU-konformen Methode berechneten Sozialausgaben im Jahr 2000 insgesamt 59,6 Mrd. €, das entspricht 29,1 % des Brutto-Inlandsproduktes. Die Sozialquote (Anteil der Sozialausgaben am Brutto-Inlandsprodukt) ist damit nach einem leichten Rückgang 1997 und 1998 (-0,2 % bzw. -0,3 %) in den
Jahren 1999 und 2000 wieder auf 29,1 % gestiegen.

ÖSTERREICHS SOZIALAUSGABEN

Im Zuge der Konsolidierungspolitik seit 1995 wurden Leistungen teilweise eingeschränkt bzw. die Zuwachsraten gedämpft. Dies führte zu einem Rückgang der Sozialquote ab 1996, wobei in den Jahren 1997 und 1998 die gute Konjunkturlage diesen ebenfalls beeinflusste. Der Anstieg der Sozialquote von 1998 bis zum Jahr
2000 ist vor allem durch die Ausgabensteigerungen bei den
Pensionen, der gesetzlichen Krankenversicherung (starker Anstieg
der Ausgaben für Arzneimittel) sowie des Familienlastenausgleichsfonds und der Kinderabsetzbeträge verursacht.

Rund die Hälfte der Sozialausgaben wurde 2000 für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung, ein Viertel für Krankheitsleistungen aufgewendet. Für Familienleistungen wurde rund ein Zehntel der gesamten Sozialleistungen ausgegeben, für Invaliditätsleistungen im erwerbsfähigen Alter 8 % und für Arbeitslosenleistungen 5 %.

Die gesamten Altersleistungen wuchsen von 1990 bis 2000 um 69 %; dieser Anstieg entspricht dem Anstieg der gesamten
Sozialleistungen. Starke Zuwächse gab es beim Pflegegeld für über 60jährige Personen sowie bei den Ausgaben der Länder für Alten-und Pflegeheime. Das Bundespflegegeldgesetz und die diesem
analogen Landespflegegeldgesetze traten Mitte 1993 in Kraft.

Im Zeitraum 1990 bis 2000 stiegen die Familienleistungen um 72 %. Für das hohe Wachstum von 1990 bis 1995 war v.a. die Reform beim Karenzgeld (Einführung des zweiten Karenzjahres) verantwortlich. Seit 1995 sind die Ausgaben für das Karenzgeld aufgrund des Geburtenrückganges sowie der budgetären Konsolidierungsmaßnahmen (u.a. faktische Verkürzung der Dauer des Karenzurlaubes)
gesunken. Die Einführung der Kinderabsetzbeträge führte ab 1994 zu einem deutlichen Mehraufwand bei den Familienleistungen.

Die Ausgaben für Arbeitslosigkeit haben zwischen 1990 und 2000 um drei Viertel zugenommen. Die gestiegenen Ausgaben für Arbeitslosigkeit sind vor allem durch die stark angewachsene Zahl von LeistungsbezieherInnen und nicht aufgrund überproportionaler Erhöhungen der Pro-Kopf-Arbeitslosenleistungen verursacht, heißt es im Sozialbericht.

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