"Neues Volksblatt" Kommentar: "Schwarz-Grün?" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 7. Februar 2003

Linz (OTS) - ÖVP und Grüne wollen also in Regierungsverhandlungen eintreten.
Vor zu voreiligen Schlüssen sei gewarnt. Die Grünen bewegen sich ideologisch zumindest auf derselben Ebene wie die Sozialdemokraten, ihre Forderungen – sieht man von der Ökologisierung des Steuersystems ab – decken sich weitgehend mit jenen der SPÖ. Zudem darf nicht unterbewertet werden, dass es innerhalb der Grünen massive Widerstände gegen eine Koalition mit der ÖVP gibt. Eine Zweidrittelmehrheit im erweiterten Bundesparteivorstand, die für Parteichef Van der Bellen genügend Legitimation für Verhandlungen darstellt, wirft dasselbe Problem auf wie eine neuerliche VP-FP-Koalition: Wer bewahrt eine schwarz-grüne Regierung vor einem Aufstand der grünen Funktionäre analog jenem der Freiheitlichen in Knittelfeld und somit vor einem vorzeitigen Ende?
Für welchen Regierungspartner sich Schüssel letztlich
entscheiden wird: Keine der möglichen Konstellationen drängt sich von vornherein als besonders attraktiv für die ÖVP auf. Als das “sicherste“ Modell, was Stabilität anbelangt, gilt noch immer eine Koalition mit der SPÖ. Diese hat jedoch mit ihren Bedingungen zunächst weitere Verhandlungen selbst verwirkt. Man wird sehen, ob es mit den Grünen besser geht.

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