Junge Industrie: "Europa muss sich eine ordentliche Portion Geschlossenheit verordnen!"

Junge Industrie zu Europa: Mehr Geschlossenheit / Mehr Demokratie / Direktwahl EU-Präsident / Mehr globale Verantwortung / Regionale Identitäten bewahren

In einigen Kandidatenländern stehen noch Referenden über den Beitritt zur Union an und in den Parlamenten einiger aktueller Mitgliedsstaaten sind die Beitrittsverträge noch zu ratifizieren. Inhaltlich sind die Verhandlungen aber abgeschlossen und die Erweiterung scheint unter Dach und Fach zu sein. Mag. Martin Ohneberg, Vorsitzender der Jungen Industrie: "Das ist die erste friedliche Vereinigung Europas und wir - unsere Generation - haben es in der Hand, an diesem Projekt friedlich weiter zu bauen. Vielen ist die Bedeutung dieser Sternstunde noch gar nicht ins Bewusstsein gerückt."

Die Junge Industrie denkt bereits an die nächsten Schritte, die Europa für sich und seine Rolle in der Welt zu setzen hat. Sie heißt die Arbeit des Europäischen Konvents gut und fordert mutige und rasche Umsetzung der Ergebnisse.

JI-Chef Ohneberg: "Europa muss sich eine ordentliche Portion Geschlossenheit verordnen! Von den derzeitigen Akteuren der großen Nationalstaaten ist genauso viel Weitblick einzufordern wie von den Gründervätern der Union, zu denen etwa De Gasperi, Schuman und Adenauer zählten. Diese Persönlichkeiten hatten eine Vision, ohne die es nie zu dem Staatenbund gekommen wäre." Für Ohneberg hat es den Anschein, vielen fehle das "große Konzept". Es werde zu viel auf "nur kurzfristig relevante nationalstaatliche Partikularinteressen" Rücksicht genommen. Das lähme den Prozess. Eine Harmonisierungspflicht der Rechtsordnungen der Mitgliedsstaaten wäre hier nicht nur ein wichtiges Signal, sondern würde auch enorme Vereinfachungen und Einsparungen im Verwaltungsbereich möglich machen.

Außerdem müsse Europa demokratischer werden, so Ohneberg: "Wären die demokratischen Strukturelemente eines Nationalstaates so schwach ausgeprägt wie die der Union, dürfte dieser Staat der Union nicht beitreten! Das ist zwar aufgrund der historischen Entwicklung nachvollziehbar, aber für Gegenwart und Zukunft ein Armutszeugnis." Die Junge Industrie fordert die Direktwahl der obersten EU-Gremien sowie einer EU-Präsidentin bzw. eines -Präsidenten. Ebenfalls auf der Liste der geforderten Reformen sind eine Aufwertung des Europäischen Parlaments, eine Zurückdrängung der Möglichkeit, Vetos einzulegen, also eine größere Zahl von Mehrheitsentscheidungen sowie Konzepte zur Bewahrung der regionalen Identitäten. Erst die Vielfalt mache Europa aus.

Schließlich habe Europa sich mit guten inneren Strukturen in der Welt zu behaupten: "In der Triade (Amerika, Europa, Asien, Anm.) kann nur Europa die Rolle einnehmen, konsequent für nachhaltiges Wirtschaften und globale Verantwortung einzutreten. Diese Aufgabe wird es nur erfüllen können, wenn es lernt, in der internationalen Politik, in einer globalisierten Welt mit einer Stimme zu sprechen. Auf diese Weise kann sich unser Kontinent dauerhaft als wettbewerbsfähigster wissensbasierter Wirtschaftsraum der Welt behaupten", so Ohneberg.

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