Schüssel: Österreich und Portugal haben gleiche europäische Interessen

Bundeskanzler Schüssel traf heute mit portugiesischen Ministerpräsident Barroso zusammen

Wien (OTS) Der portugiesische Ministerpräsident José Manuel Durao Barroso traf heute mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der Konvent zur Zukunft Europas. "Portugal und Österreich haben diesbezüglich gleiche Interessen und Positionen. Die Europäische Union benötigt nach der Wiedervereinigung Europas effizientere Strukturen und Entscheidungsprozesse. Wir wollen das bestehende Modell verbessern, um Europa zu einem Global player zu machen. Dafür müssen die Entscheidungsprozesse jedoch transparenter und verständlicher werden. Wir brauchen Europa nicht neu zu erfinden, sondern sollten bereits Bestehendes verbessern", so der Bundeskanzler. Ebenso sind Österreich und Portugal sich einig, dass die Gleichwertigkeit der Mitgliedsländer unangetastet bleiben, die Rolle der Kommission gestärkt sowie ein gemeinsamer europäischer Außenminister nominiert werden sollte. Der Bundeskanzler betonte, dass das Modell der rotierenden Präsidentschaft zwar verbessert aber nicht in Frage gestellt werden solle. "Gerade die Präsidentschaften von kleinen und mittleren Staaten haben hervorragend bewiesen, dass sie imstande sind, den europäischen Entscheidungsprozess effizient zu führen und große Aufgaben zu bewältigen", so der Bundeskanzler und nahm Bezug auf die erfolgreiche Präsidentschaft Dänemarks. Zwischen Österreich und Portugal wurde auch vereinbart, die gemeinsamen Positionen deutlicher sichtbar zu machen.

Angesprochen auf die Irak-Krise betonte Bundeskanzler Schüssel, dass die gemeinsame Erklärung der Außenministers nach wie vor Gültigkeit habe. Nun liege es an Saddam Hussein, die UN-Resolutionen zu befolgen und mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren. Der portugiesische Ministerpräsident bekräftigte, dass kein Interesse bestehe, Europa in dieser Frage zu spalten. Vielmehr sehe er den kürzlich von acht europäischen Ländern unterschriebenen Aufruf zur Unterstützung der amerikanischen Regierung als einen weiteren Beitrag zu einer gemeinsamen europäischen Position. "Wir alle wollen den Frieden", so Barroso.

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