Kogler: Wenig bis wenig Neues von Waltraud Klasnic

Abenteurlicher Unfug als Begründung für milliardenschwere Eurofighter

OTS (Wien) - "Landeshauptfrau Klasnic sagt wenig bis wenig Neues", kommentiert der Finanzsprecher und steirische Abgeordnete der Grünen, Werner Kogler, anlässlich Klasnics Aussagen in der heutigen TV-Pressestunde. Insbesondere ihre Begründung über die angebliche Notwendigkeit der Anschaffung von Abfangjägern speist sich aus Wiederholungen. Als Kuriosität in der Begründung wurde von ihr die Ski-WM in St. Moritz angeführt.

"Neu hingegen ist die Verbreitung des abenteuerlichen Unsinns, dass das mehrere millardenteure Eurofighter-System in Österreich bis zu 80.000 Arbeitsplätze brächte", so Kogler. Er verweist darauf, dass mit einem Bruchteil der Finanzmittel eine ökologische Wirtschaftsoffenssive eingeleitet werden könne, die wesentlich mehr und langfristigere Arbeitsplätze ermöglicht.

Als Gesamteindruck hält der Grün-Abgeordnete fest, dass Klasnic zu wesentlichen Fragen keine Antworten gegeben habe. "Und in den wenigen Fällen, wo doch, hat sie versucht, alte ÖVP-Dogmen als salon- und umsetzungsfähig darzustellen. Es reicht jedoch beileibe nicht aus, vor jede beliebige Überschrift oder vor jedes beliebige Thema das Wort Reform zu setzen", ergänzt Kogler.

Kogler erinnert die ÖVP daran, dass sie bei der vergangenen NR-Wahl zwar die relative, nicht jedoch die absolute Mehrheit der Stimmen erlangt habe, und dass dies auch in den Positionierungen der Volkspartei nachvollzogen werden müsse. "Es ist nicht angebracht, dass die ÖVP-Spitze so agiert, als ob sie eine satte Zweidrittelmehrheit erlangt habe", schließt Kogler.

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