SPÖ-Malyar: Redimensioniertes Projekt Sensengasse akzeptable Kompromisslösung

Keine Zusage von BV Benke an Projektbetreiber hinsichtlich höherer Bebauung

Wien (SPW-K) - "Kompromiss bedeutet nicht, dass sich alle mit
ihrer Meinung durchsetzen, und dass dieser eine Einbahnstraße ist, sondern dass jeder an einer Kompromisslösung Beteiligte Abstriche von seinen Forderungen und Vorstellungen machen muss", erklärte SPÖ-Gemeinderätin Martina Malyar in ihrem Debattenbeitrag am Donnerstag im Wiener Gemeinderat zum Thema BIG-Projekt in der Sensengasse. Vieles von dem, was von Bürgerinnen und Bürgern im Zuge der Diskussion im Rahmen des Agenda 21-Verfahrens vorgebracht worden wäre, sei in den Meinungsbildungsprozess miteingeflossen und habe letztlich Berücksichtigung gefunden. Für sie sei das nunmehrige Projekt eine akzeptable Kompromisslösung, gab Malyar ihrer Meinung Ausdruck. Im Wissen um die umfassende Diskussion über das Vorhaben und den nunmehr erzielten Kompromiss, sei daher der Vorwurf der Oppositionsparteien, dass die SPÖ über ihre und die Meinung der BürgerInnen hinweggefahren wäre, absolut unzutreffend, hob Malyar hervor. ****

Malyar setzte sich eingehend mit den Ursprüngen und den Zielsetzungen des Agenda 21- Bürgerbeteiligungsverfahrens auseinander und erinnerte u.a. daran, dass Bezirksvorsteher Benke diese Form der Mitbestimmung erstmals in Wien im Alsergrund realisiert habe. Sie wies die Kritik ihrer Vorredner von den Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und Grüne am Bezirksvorsteher zurück und dankte diesem für sein Engagement für die Agenda 21. Kritik übte sie an der Vorgangsweise Opposition, die, so Malyar, nicht auf Grundlage sachlicher Kriterien, sondern aus populistischen Gründen erfolge, frei nach dem Motto: "Ich möchte verreisen, weiß aber nicht wohin, aber Hauptsache ich bin ganz schnell dort". Dies könne beim Agenda 21-Prozess so nicht funktionieren, stellte Malyar fest.

Im weiteren Verlauf ihrer Ausführungen bekrittele die Gemeinderätin die - wie sie wörtlich ausführte - "oftmalige Kindesweglegung seitens der FPÖ und ÖVP, die im Bezirk bereits einer Lösung zugestimmt haben, durch die eine weitaus dichtere Verbauung als beim jetzigen Projekt möglich gewesen wäre". Zudem stellte Malyar klar, dass Bezirksvorsteher Benke keine Zusage über die Anwendung des Paragraphen 69, der eine Ausweitung des Projektes in die Höhe ermögliche, dem Projektbetreiber gegeben habe. Als positive Punkte der Kompromisslösung führte sie die Errichtung der Sporthalle und deren Öffnung für die Schule, die Schaffung von öffentlichen Durchgängen, die Errichtung einer Tiefgarage, und damit das mögliche Ende der "Verparkung" des Uni-Campus, sowie die wirtschaftlichen Aspekte für den Bezirk an.

Abschließend wies Malyar darauf hin, dass Stadtentwicklung auch Veränderung und damit Kompromiss bedeute und die Bürgerinnen und Bürger bei der Bereitschaft zum Schließen von Kompromissen den Parteien und den Politikern oft einige große Schritte voran wären. Sie danke allen BürgerInnen, die sich insgesamt, speziell aber in der Agenda 21-Gruppe, in den Diskussionsprozess eingebracht hätten und wies darauf hin, dass die SPÖ auch bei diesem Vorhaben sich als verlässlicher Partner präsentiert habe und immer offen für Gespräche wäre. (Schluss)

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