"Die Presse"-Kommentar: "Der Pyrrhussieg des Generals" von Thomas Vieregge

Ausgabe vom 30.1.2003

Wien (OTS) - Der Pyrrhussieg des Generals
VON THOMAS VIEREGGE
Frenetische Jubelstimmung wollte am Wahlabend im Likud-Hauptquartier nicht recht aufkommen. Zwar floß der Champagner, die Anhänger des Triumphators schwenkten die Fahne mit dem Davidstern und schrien sich die Kehlen heiser: "Arik - König von Israel!" Doch der solcherart Gepriesene - Israels Wahlsieger Ariel Scharon - dämpfte ganz staatsmännisch die Euphorie der Claqueure: "Es ist jetzt nicht die Zeit zu feiern."
Und in der Tat gibt es dazu wenig Anlaß: Der Dauerkonflikt mit den Palästinensern zehrt an den Nerven der Israelis, die Wirtschaft ist in eine schwere Rezession geschlittert, die Arbeitslosenrate ist auf über zehn Prozent geklettert, kurzum: die Perspektiven sind wenig frohlockend.
Sicher: Krisen sind in Israel der Normalzustand, doch diesmal hat es das Land besonders hart getroffen. Es ist paradox: Die Israelis denken mehrheitlich links, wählen aber rechts. Vor diesem Hintergrund - und zumal im Vergleich zum unerfahrenen Labour-Kandidaten Mitzna -versprach der erprobte Recke Scharon so etwas wie Stabilität, und darum hat sich die Mehrheit der desillusionierten und verunsicherten Israelis hinter dem breiten Rücken des "Bulldozers" geschart.
Vom einst bestgehaßten Politiker und Militär-Haudegen ist der Premier mittlerweile zum Großvater der Nation avanciert, der eigener Auskunft zufolge mehr von Olivenbäumen versteht als von der Politik, zum Stammesältesten mit schlohweißen Haar, gewissermaßen zum Moses. Nur, daß er sein Volk nicht ins Gelobte Land führen wird - sprich: zu Frieden und Sicherheit, wie er es vor zwei Jahren vollmundig versprochen hatte. Visionen hat der beinharte Realpolitiker nicht entwickelt, von den "schmerzhaften Konzessionen" war weit und breit nichts zu sehen - und daran wird sich auch kaum etwas ändern. Gefangen in einer atavistischen Gedankenwelt und im ewigen Kreislauf der Gewalt fehlt es dem 74jährigen an politischer Courage und Phantasie, aus eigener Anstrengung eine dauerhafte Aussöhnung mit den arabischen Brüdern zu erreichen - ebenso wie umgekehrt seinem Gegenspieler Jassir Arafat. Scharon hat sich bereits damit abgefunden, den Frieden nicht mehr selbst zu erleben.
Momentan steht der Ex-General am Höhepunkt seiner Macht, aber er hat einen Pyrrhussieg errungen. Labour-Chef Amram Mitzna verweigert einen Eintritt in eine "Regierung der nationalen Einheit", die Arbeitspartei soll sich laut seiner Strategie in der Opposition konsolidieren - und auf bessere Zeiten und Rahmenbedingungen warten. Als Feigenblatt will sich Labour nicht mehr mißbrauchen lassen. Der große Unbekannte ist freilich wieder einmal Schimon Peres: Erliegt der große, alte Mann der Arbeitspartei erneut den Schalmeientönen Scharons, um dann den harten Kurs mit zu exekutieren?
Für Scharon würden sonst die nationalistischen und ultraorthodoxen Parteien als Koalitionsalternative bleiben. Als letzter Ausweg winken Neuwahlen. Bei einer Rechtskoalition und den Likud-Falken um Außenminister Benjamin Netanjahu rückt indes ein Ausgleich mit den Palästinensern in den Bereich des Utopischen - Horrorszenario für die USA, die eine negative Dynamik eines Irak-Kriegs fürchten. Bei einem gleichzeitigen Waffengang gegen Bagdad müsse Washington wenigstens an der anderen Nahost-Front der arabischen Welt Entgegenkommen signalisieren und die Regierung in Jerusalem unter Druck setzen, so das Kalkül. Durch eine Ausweisung Arafats, wie sie als Option in Israel herumspukt, würde der Konflikt vollends eskalieren.
Wenige Stunden nach Scharons Triumph kam eine Antwort aus dem Kapitol. In seiner Rede an die Nation brachte George W. Bush das Kunststück zuwege, seine Nahost-Vision in einem einzigen Satz zu formulieren - wahrlich kein Grund zum Feiern.

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