Onodi: Neuauflage von Schwarz-Blau wahrscheinlich

Packelei um Beschluss für Budgetprovisorium

St. Pölten (SPI) - Niederösterreichs SPÖ-Chefin LHStv. Heidemaria Onodi sieht nach dem heute von ÖVP und FPÖ beschlossenen Budgetprovisorium die Weichen für eine neuerliche Auflage von Schwarz-Blau gestellt: "Die FPÖ ist aus Angst vor dem Sturz in die Bedeutungslosigkeit scheinbar bereit, sich wieder mit der Volkspartei ins Bett zu legen." Unter diesen neuen Gesichtspunkten müsse man sich fragen, ob die ÖVP tatsächlich bisher mit der SPÖ seriös verhandelt habe.

"Fraglich bleibt, wie teuer sich die ÖVP die Zustimmung der FPÖ erkauft hat", so Onodi weiter. "Es darf davon ausgegangen werden, dass der Entscheidung der FPÖ eine Packelei um Ministerposten zwischen Schwarz und Blau vorausgegangen ist." Die ÖVP tendiere also offensichtlich zu einer "billigeren", instabilen Regierungsvariante und entscheide sich damit gegen eine mögliche breite Reformkoalition. (Schluss) mp

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