"Neues Volksblatt" Kommentar: "Speed?" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 27. Jänner 2003

Linz (OTS) - =

"Die endlos lange Regierungsbildung bringt nichts
anderes als den jämmerlichen Zustand der Politik zum Ausdruck", schreibt ein Chefredakteur einer Bundesländerzeitung. Ich meine: Der Zustand der hiesigen Politik ist nicht schlechter als anderswo in Europa (eher das Gegenteil ist der Fall) und: Die Bildung einer Regierung ist keine Frage des Sekundenstoppens wie auf der Streif. Dass Schüssel bei der Auswahl seines Koalitionspartners nichts überhudelt, hat seinen guten Grund. Die heimische Innenpolitik steht vor den schwierigsten Aufgaben seit Jahrzehnten. Um sie zu meistern, sind nicht nur Vorsätze, sondern kronkrete Ziele und konkrete Wege dorthin Voraussetzung. Niemand hat etwas davon, wenn man sich etwa über die Notwendigkeit einer Reform des Pensionssystems einig ist, es nach der Bildung einer Regierung aber dann bei der konkreten Umsetzung zu Differenzen kommt. Der Wille zum Konsens genügt nicht. Notwendiger denn je ist die Einigkeit über jede Maßnahme im Detail. Dass diese Einigkeit - mit wem auch immer - nicht in vier oder fünf Gesprächsrunden erzielt werden kann, liegt auf der Hand. Schüssel vorzuwerfen, er wisse nicht, was er wolle, ist unfair. Interessanterweise kommt er auch von jenen, die seinerzeit Khols "Speed kills" angeprangert haben.

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