Swoboda zu Elysée-Vertrag: "Anlass, deutsch-französischen Motor zu beurteilen"

Wien (SK) "Der 40. Jahrestag des Elysée Vertrages zwischen Frankreich und Deutschland ist auch Anlass für die übrigen Mitglieder der EU, den deutsch-französischen Motor zu beurteilen. Normalerweise kommt ein Fahrzeug, bei dem einer oft auf der europäischen Bremse steht, nämlich Frankreiche, und einer auf dem europäischen Gaspedal steht, nämlich Deutschland, nicht sehr schnell voran. Aber beide haben es immer wieder verstanden, das Gaspedal und die Bremse so zu verwenden, dass ein, wenngleich begrenzter, Fortschritt möglich ist", so der Leiter der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament Hannes Swoboda am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Jüngste Vorschläge hätten allerdings einige bemerkenswerte Fortschritte, wie die Wahl des Kommissionspräsidenten durch das EU-Parlament, weitere Schritte zur Stärkung des Kommissionspräsidenten und der Schaffung eines europäischen Außenministers, gezeigt. Weniger begeistere die Schaffung eines Ratspräsidenten, bei genau abgegrenzten Kompetenzen könne man aber auch damit leben, erklärte Swoboda.

"Jedenfalls sind die Anstöße, die von dem Vorschlag dieser beiden Großen in der EU ausgehen, durchaus beachtenswert. Umso bedauerlicher sind einige Reaktionen eines kleinen Landes wie z.B. Schweden, das die Wahl des Kommissionspräsidenten und die Stärkung der Kommission unter anderem durch einen europäischen Außenminister, der in der Kommission sitzt, ablehnt. Damit wird klar, dass es keine gemeinsame Front der Kleinen gegen die Großen gibt", befürchtet der Europaabgeordnete. Das große Deutschland bringe jedenfalls für die EU zukunftsweisendere Vorschläge ein als das kleine Schweden. Die Fronten verliefen eher zwischen integrationswilligen und integrationsskeptischen Staaten. Und hier biete der deutsch-französische Vorschlag gute Ansätze für einen Kompromiss, an dem allerdings noch Vieles zu verbessern sei, so Swoboda abschließend. (Schluss) ml/mm

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