SCHWEITZER: "SPÖ nicht bereit, Weg der Reformverweigerung zu verlassen"

"Die SPÖ war immer Teil des Problems, aber bis jetzt nie Teil der Lösung"

Wien, 2003-01-18 (fpd) - . "Bemerkenswert ist, daß nun Gusenbauer von seiner Aussage, wonach die SPÖ, sollte sie bei den Nationalratswahlen Zweiter werden, in Opposition bleiben wird, immer mehr abrückt. Der SP-Vorsitzende scheint in diesem Fall an Gedächtnisschwund zu leiden", meinte heute der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann Abg. Mag. Karl Schweitzer zu den Aussagen von Gusenbauer im Ö1-Journal.****

Diese Vorgangsweise Gusenbauers würde er, Schweitzer, verstehen, wenn mit der SPÖ eine Reformkraft ein Interesse am Mitregieren hätte. "Nur die Sozialisten haben lange Zeit als größere Regierungspartei in den wesentlichen Fragen durch Reformverweigerung große Probleme entstehen lassen. Auch auf der Oppositionsbank hat die SPÖ diese nicht rühmliche Tradition fortgesetzt, denn bei den von der blauschwarzen Regierung eingeleiteten Reformen haben sich Gusenbauer und Co. nicht wirklich konstruktiv eingebracht", stellte Schweitzer fest.

Die SPÖ sei nicht bereit, ihren Weg der Reformverweigerung zu verlassen, dies würden auch die derzeitigen Gespräche mit der ÖVP zeigen. "Die SPÖ war immer Teil des Problems, aber bis jetzt nie Teil der Lösung. Das manifestiert sich dadurch, daß die handelnden Personen immer noch die gleichen sind. Die personifizierten Reformverweigerer wie Häupl, Nürnberger und Sallmutter sind auch jetzt noch aktiv tätig", schloß Schweitzer. (Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitliches Pressereferat
Tel.: 0664/1524047

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFC0001