"Neues Volksblatt" Kommentar: "Dazugelernt" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 18. Jänner 2003

Linz (OTS) - =

Van der Bellen hat dazugelernt. Er hat eingesehen,
dass er als Partei in einer Regierung mehr durchsetzen kann als in der Opposition. Angesichts solcher Chancen ist es belanglos, ob der künftige Kanzler auch mit anderen Parteien verhandelt oder nicht. Das eigentliche Problem für Van der Bellen ist die SPÖ, der er sich einst ohne große Gegenliebe angebiedert hat und der sein Fußvolk immer noch zugetan ist. Das erfordert einen parteiinternen Kraftakt, der erst gelingen müsste. Außerdem ist diese SPÖ für die ÖVP derzeit der attraktivere Partner, weil er eine Verfassungsmehrheit in die Politehe mitbringen würde. Trotzdem sind die Grünen, wenn sie selbst wollen, eine Option für die ÖVP. Die schönste Verfassungsmehrheit nützt ja nichts, wenn sie in entscheidenden Fragen versagt. Mit den Grünen wäre die Mehrheit knapp, doch reicht sie für Budgetbeschlüsse. Und bei den großen Reformvorhaben wäre es demokratiepolitisch durchaus spannend, sich ähnlich wie in einer Minderheitsregierung Mehrheiten im Parlament suchen zu müssen. Grundsätzlich hätte Schwarz-Grün beim Wähler den Reiz des Neuen, Unverbrauchten. Das wäre ein Pluspunkt. Noch ist seine Realisierung nicht sehr wahrscheinlich. Aber es ist gut, dass Van der Bellen wenigstens seine Chance zu erkennen scheint.

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