"Neues Volksblatt" Kommentar: "Bremser" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom 11. Jänner 2003

Linz (OTS) - So schnell ändern sich die Zeiten. SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer war entschlossen in Opposition zu gehen und Wiens Bürgermeister Michael Häupl galt im Verein mit Thomas Klestil und Erwin Pröll als Verfechter einer großen Koalition. Nun sitzt Gusenbauer im Koalitionszug und Häupl betätigt sich als Bremser, tatkräftig unterstützt vom Oberösterreicher Erich Haider. Aus dieser Schubumkehr lassen sich zwei Schlüsse ziehen. Erstens: Den SPÖ-Landespolitikern ist das Hemd ihrer Landtagswahlen näher als der Rock einer Regierungsbeteiligung. Eine Koalition ohne SPÖ wird als Munitionsbunker für den Wahlkampf im eigenen Land gesehen. Offensichtlich zittert auch Häupl um seine absolute Mehrheit in Wien. Zweitens ist dieser Gesinnungswandel ein schlagender Beweis, was die SP-Länderchefs von ihrem Bundesvorsitzenden halten. Sie trauen ihm nicht zu, eine gute Regierungspolitik zu machen, die auch den Ländern nützt. Da scheint es bequemer, im Schlafwagen der Opposition zu fahren und die Kreise der Landespolitiker möglichst wenig zu stören. Das politische Schicksal Gusenbauers hängt also davon ab, ob er in seiner Partei trotzdem eine Regierungsbeteiligung durchsetzen und jene Verantwortung für das Staatswohl zeigen kann, die manche Landespolitiker missen lassen.

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