"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Fern von Einheit" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 10. Jänner 2003

Innsbruck (OTS) - Und immer wenn es darum geht, politische Statur und Geschlossenheit zu zeigen, wird es für die EU mühsam bis blamabel. Die Krise um den Irak treibt auf brisante Entscheidungen zu, das große Europa ist indes weit von einer einheitlichen Haltung entfernt.
Nie wieder dürfe es eine Linie höchst unterschiedlicher Positionen geben, hieß es nach den Balkan-Kriegen. Das Amt des EU-Koordinators für eine gemeinsame Außenpolitik wurde geschaffen und mit Javier Solana besetzt. Doch über einige Blitzvisiten in den Nahen Osten ließen die ehrgeizigen Staats- und Regierungschefs ihren Chefdiplomaten nicht hinaus kommen. Von einer überzeugenden Initiative zum Thema Irak war nicht einmal in Ansätzen die Rede. Denn in der EU sind eben so gut wie alle Positionen möglich.
Da soll ein Land wie Spanien, das mit den Vorgängen weit weg so gut wie nichts zu tun haben will, nun als nichtständiges Mitglied des Weltsicherheitsrats plötzlich Flagge zeigen. Der deutsche Wahlkämpfer Schröder handelte sich mit klarem Widerspruch zur US-Logik viel Spott und Ärger ein. Nun will die EU-Ratsmacht Griechenland aktiv werden, um zu prüfen, ob tatsächlich allein militärisches Vorgehen mehr Sicherheit bringt. Nach forschem Durchmarsch an der Seite der USA tritt der Brite Blair angesichts geringer Zustimmungsraten für einen Krieg nun auf die Rhetorik-Bremse. Frankreich machte erhebliche Anstrengungen, um die UNO in der Irak-Frage zu neuer Handlungsfähigkeit zu bringen. Doch dann wollte auch Präsident Chirac nicht mehr ausschließen, dass Frankreichs Soldaten auf der Höhe neuer Herausforderungen sein müssten. 80 Prozent Ablehnung eines Militärschlags durch die Bevölkerung ließen den ersten Franzosen zuletzt wieder betonen, dass "Krieg die schlechteste Lösung sei". Vor diesem Hintergrund bleibt es leere Routine, Machtanmaßung der USA zu kritisieren.

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