"Presse"-Kommentar: Die Luftburg (von Wolfgang Böhm)

Ausgabe vom 10. Jänner 2003

Wien (OTS) - Sentimentale Erinnerungsstücke sind hübsch als Einrichtungsgegenstände, auch in zwischenmenschlichen Beziehungen, aber nicht in der Politik. Dennoch sind sie in Österreichs Sicherheitsdebatte der bestimmende Faktor.
Daraus folgt eine Absurdität, die regelmäßig bei Umfragen zutage tritt: Die Österreicher sind für eine gemeinsame europäische Verteidigung, eine gemeinsame europäische Armee, ja sogar für eine aktive Beteiligung heimischer Soldaten an einer solchen Truppe. Gleichzeitig möchten sie, daß ihre geliebte und über Jahrzehnte geschätzte Neutralität aufrecht bleibt. Geht aber nicht!
Es ist schon rechtlich kaum noch zu argumentieren, warum sich Österreich am Aufbau einer EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligt, warum es Militäreinsätze unterstützen kann, für die es nicht einmal ein UN-Sicherheitsratsmandat gibt und sich gleichzeitig noch "neutral" nennt. Aber es ist auch rein faktisch unrichtig: So etwas wie eine Europäische Armee, die nach dem Wunschtraum der Österreicher völlig unabhängig von den USA agieren soll, die nicht auf Nato-Ressourcen zurückgreift und nur bei friedenserhaltenden Aktionen zum Einsatz kommt, wird es nie geben. Vielleicht ist schon das Wort Europa-Armee, für das sich laut einer Umfrage der Gesellschaft für Europapolitik so viele Österreicher begeistern können, zu hoch gegriffen. Es wird in der Realität lediglich eine kleine europäische Krisentruppe geben, mehr nicht. Und das wohl für lange Zeit. Zu unterschiedlich sind die Interessen der Großmächte. Und weil das so ist, bleibt es derzeit auch müßig, über eine europäische Beistandspflicht zu debattieren, wie dies zuletzt von der ÖVP ins Spiel gebracht wurde. Die Beistandspflicht wird, wenn überhaupt, nur in einer losen Form realisiert. Denn nicht nur Großbritannien, sondern auch die neuen Mitgliedsstaaten Mittel- und Osteuropas setzen auf ein anderes Sicherheitssystem - jenes der Nato. Eine umfassende verteidigungs- und friedenspolitische Komponente im Rahmen der Europäische Union bleibt vorerst eine Luftburg.
Es ist fraglich, ob Österreich mit dieser neuen Illusion auf eine sinnvolle Strategie setzt.

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