OÖNachrichten 9. Jan. 2003 Gusenbauer im OÖN-Gespräch: vEs geht um große Reformen5

WIEN. Die Option für eine große Koalition bleibt zumindest in den
nächsten zehn Tage aufrecht. VP und SP wollen in dieser Zeit Details
besprechen.

So das nach den Tagen der starren Fronten für manche überraschende
Ergebnis der letzten großen Sondierungsrunde zwischen den beiden
Großparteien. Sowohl VP-Kanzler Wolfgang Schüssel als auch sein
Gegenüber SP-Chef Alfred Gusenbauer zeigten sich im Anschluss daran
vom konstruktiven Charakter der Unterredung angetan. Während der
morgen startenden Detailgespräche soll es keine Nebenverhandlungen
geben. Eine Festlegung auf eine Koalition will weder Schüssel noch
Gusenbauer darin sehen.
Im OÖN-Gespräch zeichnete der SP-Chef dennoch ein mögliches
Szenario. Sollten die &DetailsondierungenL zu inhaltlichen
Annäherungen führen, könnte sich dies auch auf daran anschließende
Regierungsverhandlungen vbeschleunigendg auswirken. Jedenfalls würde
er ein Regierungsübereinkommen Neinem erweiterten Parteigremiumh zur
Abstimmung vorlegen. Schließlich gehe es diesmal Unicht um einen
Minimalkonsens zwischen zwei Parteien, sondern um große und wichtige
ReformenU.
Gusenbauer berichtete im OÖN-Gespräch von einem 5konstruktiven
Gespräch], bei dem man sich in einigen Sachfragen näher gekommen
sei. Aus seiner Sicht etwa bei künftigen Maßnahmen gegen die
illegale Beschäftigung, die Einführung eines 6Dienst-
leistungsschecks] oder die Notwendigkeit, dass im Zuge einer
Pensionsreform auch Maßnahmen für ältere Arbeitnehmer zu treffen
seien. Insgesamt habe die VP uso viel Beweglichkeit gezeigt, dass
man weiter in vertiefte SondierungenP gehen könne, so Gusenbauer.
Auch Schüssel meinte, er habe das Gefühl, dass nun einige
Festlegungen Haufgebrochenu seien. Nach der heutigen großen
Sondierungsrunde mit den Freiheitlichen werde man sich daher
zunächst auf die SP konzentrieren.
In den nächsten eineinhalb Wochen soll in sechs jeweils aus ein bis
zwei Mitgliedern pro Partei bestehenden Expertengruppen verhandelt
werden. Konkret sollen die Unterpunkte Generationenvertrag,
Gesundheit, Beschäftigung, Bildung und Forschung, Staatsreform und
Infrastruktur behandelt werden. Ob es danach eine Entscheidung in
Sachen Regierungsbildung geben werde, wollte Schüssel ges-tern nicht
sagen.
Sollte es zu einem Regierungspakt mit der VP kommen, will Gusenbauer
dieses ]einem erweiterten ParteigremiumI vorlegen, weil es sich
dabei cnicht wie in der Vergangenheit um einen Minimalkonsens
zwischen zwei Parteien handeln würde, sondern um große und wichtige
Reformen(. Entgegen der Forderung einiger SP-Spitzen denkt
Gusenbauer nicht vorrangig an die Einberufung eines Parteitages.
JDenkbar wäre ein Parteirati, jenes 200 bis 300 Mitglieder
umfassende Gremium, das üblicherweise die Kandidatenlisten vor
Wahlen erstellt. In der VP gibt es die Bedenken, dass der SP-Chef
bei einer derartigen Abstimmung etwa am Widerstand der Gewerkschaft
scheitern könnte.

Rückfragehinweis: Oberösterreichische Nachrichten
Tel.: 0732/7805-440 od. 434

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PON

print