Schüssel: Offener, konstruktiver Diskussionsprozess mit SPÖ

Vertiefung der Gespräche für kommenden Tage vereinbart

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel traf heute Vormittag im Bundeskanzleramt mit dem Verhandlungsteam der SPÖ zur dritten Gesprächsrunde zusammen. In dem rund dreistündigen Gespräch zwischen den beiden Verhandlungsteam sei es zu einer "Annäherung bei der Problemsicht" gekommen, betonte der Bundeskanzler. Schüssel: "Auf Basis des 10-Punkte Programms der ÖVP und dem von der SPÖ in St. Aegyd erarbeiteten Arbeitspapier haben wir heute die sechs Bereiche Generationenvertrag, Gesundheit, Arbeit/Standort, Bildung/Forschung, Verfassungsreform/Europa/Sicherheitspolitik sowie den Bereich Infrastruktur und Daseinsvorsorge diskutiert." Die Gesprächsatmosphäre beurteilte der Bundeskanzler als "konstruktiv, offen und gut". Schüssel: "Wir sind heute in der Situation, dass die ursprünglichen Festlegungen aus dem Wahlkampf aufgebrochen sind und ein offener Diskussionsprozess in Gang gekommen ist. Daran soll man nun weiter arbeiten."

Mit den Sozialdemokraten wurde eine Vertiefung der Gespräche in den nächsten Tagen vereinbart. Anfang der übernächsten Woche werden sich die Verhandlungsteams zwischen ÖVP und SPÖ zu einer weiteren Plenumsrunde treffen. Schüssel: "Ich betone, dass wir weiterhin niemanden ausgrenzen. Aber es ist wichtig, dass wir uns aus Gründen der Fairness in den nächsten Tagen auf die vertiefenden Gespräche mit den Sozialdemokraten konzentrieren."

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