Onodi: SPÖ ist bereit, Verantwortung zu übernehmen - ist es die ÖVP auch?

ÖVP soll Karten auf den Tisch legen

St. Pölten (SPI) - Niederösterreichs SP-Chefin LHStv. Heidemaria Onodi erhofft sich auf der am 3. und 4. Jänner stattfindenden Klausurtagung des SPÖ-Parteipräsidiums eine grundsätzliche Entscheidung über die weitere Vorgangsweise. Die SPÖ sei bereit, Verantwortung für das Land zu übernehmen, erklärt Onodi. "Unter anderem die provokante Personalpolitik von Innenminister Strasser stellt jedoch kein Signal dar, das auf den Willen einer konstruktiven Zusammenarbeit seitens der ÖVP hinweisen könnte", meint Onodi.

"Wenn Erwin Pröll als Architekt der gescheiterten schwarz-blauen Regierung nun die SPÖ in eine Koalition mit der ÖVP drängen will, kann das nur als Panik der ÖVP vor der Unberechenbarkeit der Freiheitlichen gewertet werden", so Onodi weiter. Die stellvertretende SPÖ-Chefin wünscht sich von der ÖVP jedenfalls endlich eine Klarstellung, mit wem sie regieren wolle und ob sie bereit ist, für die großen Aufgaben in der kommenden Legislaturperiode - wie Bundesstaats- und Pensionsreform, Reform des Gesundheitswesens sowie Reform des Bildungssystems - Verantwortung zu übernehmen.
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