"Die Presse" Kommentar: "Schwarze Weihnachten" (von Ernst Sittinger)

Ausgabe: 23.12.2002

Wien (OTS) - =

Die Uniformen der Streifenpolizisten sind grün.
Derzeit noch. Denn wenn Innenminister Ernst Strasser seine "rot-weiß-roten" Reformen im Sicherheitsapparat weitertreibt, wird er seinen Beamten irgendwann an die Wäsche gehen. Dann kommt zur Uni-Form auch die Uni-Farbe, und die kann, nach allen Erfahrungen mit Strassers Wirken, nur schwarz sein.
Der Minister hat kurz vor Weihnachten wieder einmal Christkind gespielt, hat 56 Posten neu besetzt und dabei streng objektiv seine eigenen schwarzen Weihnachten inszeniert. Daß der erst kurz amtierende Gendarmerie-Chef als Polizei-Capo wahrscheinlich Akzeptanzprobleme bekommt, daß er von der Besetzungskommission sogar als ungeeignet eingestuft wurde - das kümmert den Minister nicht. Ja, die ÖVP bringt sogar noch die Chuzpe auf, die Rochade als "Verantwortung für eine noch bessere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Gendarmerie" zu verkaufen. Für so dumm hält man die Bevölkerung, der man einen fulminanten Wahlsieg verdankt!
Nicht viel höher sind freilich die Krokodilstränen der SPÖ einzustufen. Sie weiß allzu gut, was Postenschacher ist: Immerhin hat Strasser bei seinem Amtsantritt vor drei Jahren einen tiefrot eingefärbten Sicherheitsapparat übernommen. Daß der jetzt verstoßene Sicherheitswache-Chef Franz Schnabl vor zwei Jahren seine Tochter persönlich von einer "Donnerstags-Demo" gegen die Regierung abholte, war ebensowenig ein persönlicher Geniestreich wie der Umstand, daß er auf der SPÖ-Liste für die Nationalratswahl kandidierte.
Die SPÖ muß einem nicht leid tun: Wie man in den Wald hineinruft, schallt es zurück. Für die ÖVP, die ursprünglich "neu regieren" wollte, ist das Problem damit aber nicht erledigt. Strassers Vorstoß kommt im heikelsten Moment, die ohnehin fragilen Koalitionsgespräche mit der SPÖ krachen nun wie eine Kaisersemmel.
Hat Strasser die Kreise absichtlich gestört? Möglich wäre es: Bei einer großen Koalition müßte die ÖVP eines oder zwei der drei Kernministerien Finanzen, Äußeres und Inneres abtreten. Grasser gilt als Fixstarter, also muß Strasser zittern. Vielleicht ist ihm vor lauter Angst schon schwarz und blau geworden.

Rückfragen & Kontakt:

Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PPR0001