Der Spaßfaktor

Wien (OTS) - Wie geht's aus? Seit Monaten die beliebteste Frage,
wenn Österreicher plaudern. Zuerst galt sie dem Wahlergebnis, seit
dem Wahlabend der künftigen Regierungsformel. Jedoch hat schon der
überraschende Wahlabend bewiesen: Der spannende Nebel, der zum Glück
über jeder Zukunft liegt, läßt sich nicht zerreißen.
Schade nur, daß niemand eine rot-blau-grüne Koalition vorschlägt. Das
würde den Spaßfaktor in der politischen Debatte weiter heben und
hätte sogar einen kleinen aktuellen Anlaß: Hat doch die SPÖ den
früheren kindischen Widerstand dagegen aufgegeben, daß ein FP-Mann
ins Parlamentspräsidium kommt.
Rot-blau-grün wäre jedenfalls noch lustiger als die in manchen
bürgerlichen Kreisen derzeit bejubelte schwarz-grüne Formel. Dieser
Jubel dürfte vor allem auf der Überzeugung beruhen, daß es eine
ausreichende Basis für eine Koalition wäre, wenn in den teilnehmenden
Parteien jeweils mehrere nette Menschen zu finden sind. Inhalte, die
Suche nach einem tragfähigen Konsens - das ist für Cocktailgespräche
viel zu fad.
Sind die Grünen regierungsfähig? Nun, sie haben zwar begonnen, von
ihren einstigen pubertären Haltungen Abschied zu nehmen. Von der
Migration über die Sozialpolitik bis zur Landesverteidigung sind sie
freilich im Kern noch immer ein liebes Häufchen an Illusionisten, das
mit den Notwendigkeiten des Regierens Probleme hätte. Man sollte aber
die grüne Reifung nicht unterschätzen. In vier Jahren könnte das
Urteil über sie anders aussehen. Man schaue sich nur die Entwicklung
Johannes Voggenhubers und seine in Europa gemachte Entdeckung an, daß
die Welt etwas anders aussieht, als man es sich in trendigen
Szenelokalen ausmalt.
Verzichten wir auf die Spaß-Frage, taucht sofort die nächste auf:
Welche Strategie fährt Wolfgang Schüssel? Hier gilt es, eines der
größten Geheimnisse der Republik zu lüften: Auch Schüssel weiß das
nicht, obwohl viele vor dem Image des VP-Chefs erblassen, jede
Schachpartie bis zum letzten Zug vorausgeplant zu haben. Spätestens
seit seinen Blessuren beim EU-Gipfel sollte aber klar sein, daß
Schüssel oft sehr hoch blufft, ohne ein As im Blatt zu haben.
Die nächsten wichtigen Schachzüge müssen auch von der SPÖ kommen:
Kann Alfred Gusenbauer seine mutigen Ansagen in Richtung einer
kräftigen, auch Verfassungs-Spielregeln modernisierenden
Reformpolitik konkretisieren? Wo findet er in seiner erschreckend
ausgedünnten Partei Mitstreiter für einen Reformkurs? Wie entscheidet
sich der durch inneren Zwist gelähmte, aber immer noch mächtige
Gewerkschaftsflügel? Hat die SPÖ nach dem Kassasturz begriffen, was
jeder aufmerksame Zeitungsleser schon vorher gewußt hat, daß bei
Pensionen, Arbeitsrecht, ÖBB, Gesundheitswesen schmerzende
Einschnitte nötig sind?
Gusenbauers bester Schachzug wäre es, diesbezügliche
Reformbereitschaft mit der legitimen Forderung nach einem politischen
Deal zu verbinden: Die ÖVP muß zugleich zu einem für sie ebenso
schmerzhaften Umdenken gezwungen werden, vor allem zu einem totalen
Abschlanken von Föderalismus und Beamtenapparat.
Gusenbauer hat sich in seiner Partei trotz der (von den Zahlen her
übertriebenen) Nachwahl-Depression überraschend klar an der Spitze
behaupten können; Konkurrenten sind keine in Sicht, weil Michael
Häupl seine hohe Lebensqualität im Rathaus der harten Politik
vorzieht. Gusenbauer kann nun zeigen, ob er es ernst meint, ob er
auch bei einer Kursänderung akzeptiert wird.
Der SP-Chef weiß aber: Für alle Gesetze, die keine
Verfassungsmehrheit brauchen, wird die ÖVP in den Freiheitlichen den
leichteren Partner haben. Und diese werden streichweich sein, solange
Jörg Haider einen Partner für seine Wiederwahl im Jahr 2004 braucht.

Rückfragehinweis:
Die Presse
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Parkring 12a
1015 Wien
+43/ 1/ 514 14 - 445

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